Italien: Zensur per Gerichtsbeschluss
Der ein oder andere wird sich noch daran erinnern, dass im Oktober die italienische Wikipedia-Version aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben gestreikt hat. Dabei ging es unter anderem um “eine V... weiterlesen
Aktuelle Posts
Italien: Zensur per Gerichtsbeschluss
Der ein oder andere wird sich noch daran erinnern, dass im Oktober die italienische Wikipedia-Version aus Protest gegen ein Gesetzesvorhaben gestreikt hat. Dabei ging es unter anderem um “eine V... weiterlesen
Steuereinnahmen auf Rekord-Niveau
BdSt fordert den weiteren Abbau der Kalten Progression
Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts der hohen Steuereinnahmen, die geplanten Korrekturen am Lohn- und Einkommensteuertarif vorzuziehen... weiterlesen
Die Freiheit der Bank
(Eigener Bericht) - Unter dem Druck der EU stellt die Regierung Ungarns eine Korrektur heftig umstrittener Gesetze in Aussicht. Budapest, das eng mit Deutschland kooperiert - vor allem ökonomisch sowi... weiterlesen
BdSt stellt Schuldenuhr um
Rechenfehler der HRE-Bad-Bank wird damit korrigiert
Der Bund der Steuerzahler hat heute den Schuldenuhrstand um 55,5 Milliarden Euro verringert. Diese Korrektur war notwendig, nachdem ein Buchungsfeh... weiterlesen
Korrektur bei Minijobs dringend notwendig
“Minijobs ruinieren den Arbeitsmarkt und müssen daher dringend in reguläre Beschäftigung überführt werden, wofür DIE LINKE konkrete Vorschläge vorlegt”,... weiterlesen
Korrekturen an den Sozialgesetzbüchern
Berlin: (hib/CHE) Die Versicherungspflicht von Teilnehmern an dualen Studiengängen soll einheitlich in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und der Arbeitsförderung für die gesa... weiterlesen
Frankreich: Schon das erste HADOPI-Opfer ist unschuldig
Korrektur: Wie ich soeben von Jérémie (La quadrature du net) erfahren habe, wurde der Anschluss (doch/noch) nicht getrennt – entgegen der inkorrekten Darstellungen bei zeropaid und Techdirt, auf die i... weiterlesen
Korrektur bei der Bankenabgabe dringend erforderlich
Zur Diskussion um Änderungen bei der Bankenabgabe erklärt Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik:
Die Ausgestaltung der Bankenabgabe darf nicht dazu führen, dass große Ban... weiterlesen
ver.di fordert Korrekturen am Entwurf für das neue Personenbeförderungsgesetz
Als “längst überfällig” hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den Referentenentwurf für das Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtliche... weiterlesen
