blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / kontrolle

Wie Korrespondenten in China drangsaliert werden

Behinderungen, Kontrollen und Einschüchterung gehören in China zum journalistischen Alltag. Immer wieder kommt es vor, dass wir aufgehalten, gestoppt, überprüft und zurückgeschickt werden. Manchmal mi... weiterlesen

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tagesschau, Medien

vor 16 Tagen

Europäische Bankenrettung: Kein Geld ohne Auflagen, Kontrolle und Neuordnung

Zu Berichten, nach denen die Eurogruppe und die EZB an einer Initiative arbeiten, um maroden Banken den direkten Zugriff auf Mittel des Euro-Rettungsfonds ESM zu ermöglichen, erklärt Dr. Ge... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 26 Tagen

Stärkere Kontrolle sogenannter Ein-Euro-Jobs

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht weiteren Verbesserungsbedarf bei den Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Jobs). Das schreibt sie in ihrer Antwort (17/8374) au... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 101 Tagen

Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung gerichtlich überprüfbar

Wenn die gesetzliche Krankenkasse Zusatzbeiträge erhebt, kann der Versicherte dagegen klagen. Die Kontrolle der formellen Voraussetzungen und der Höhe der Zusatzbeiträge ist nicht den A... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 117 Tagen

Zur gerichtlichen Kontrolle der telekommunikationsrechtlichen Marktregulierung durch die Bundesnetza

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) weist der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen die Aufgabe der Regulierung des Wettbewerbs im Bereich der Telek... weiterlesen

Themen bundesnetza bundesnetzagentur elektrizit gas kontrolle marktregulierung regulierung telekommunikation telekommunikationsgesetz tkg

Der Sozialticker, Wähler

vor 131 Tagen

Illegal im Rotlichteinsatz erwischt

Zwei vorläufige Festnahmen waren das Ergebnis einer Kontrolle des Zolls zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung am Donnerstag, dem 15. Dezember 2011. Im Rahmen eine... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 151 Tagen

Mindestlohn in der Leiharbeit - mehr Kontrolle ist notwendig

Zur positiven Entscheidung des Tarifausschusses für den Mindestlohn in der Leiharbeitsbranche, erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte: Der Mindestlohn f... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 166 Tagen

Braunschweig: Piratenfraktion gegen Internet-Überwachung ihrer Arbeit

In Braunschweig gibt es eine Debatte darüber, ob und wie die Stadtverwaltung die Internetnutzung im Rathaus überwachen kann. Angestossen hat die Debatte die Piratenfraktion im Stadtrat, wie der NDR be... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 171 Tagen

Braunschweig: Piratenfraktion gegen Internet-Überwachung ihrer Arbeit

In Braunschweig gibt es eine Debatte darüber, ob und wie die Stadtverwaltung die Internetnutzung im Rathaus überwachen kann. Angestossen hat die Debatte die Piratenfraktion im Stadtrat, wie der NDR be... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 171 Tagen

Biowaffen-Konvention: Günstige Rahmenbedingungen nutzen für bessere Kontrolle

Anlässlich der 7. Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Biowaffen-Konvention von 1972 ist der er... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 172 Tagen

demokratie24

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Braunschweig: Piratenfraktion gegen Internet-Überwachung ihrer Arbeit

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