Freiheit gegen “Volksgesundheit”
Wir leben in einer “freien” Gesellschaft – so scheint es gesellschaftlicher Konsens zu sein. Die Freiheit, das zu tun, was nicht die Freiheit der anderen einschränkt, ist es, was die... weiterlesen
Aktuelle Posts
Euro-Krise wird immer mehr zur Krise der Demokratie
“Die Euro-Krise wird immer mehr zur Krise der Demokratie. Die schleichende Entmachtung des Parlaments muss endlich gestoppt werden. DIE LINKE unterstützt den Bundestagspräsidenten bei... weiterlesen
Erklärung des Antifaschistischen Komitees gegen Krieg und Sozialraub zum 50. Jahrestag der Sicherung
Eine dem antikommunistischen Konsens der Regierenden und der Stichwortgeber aus Kreisen der Finanzoligarchie hörige Meute von Print-, Hörfunk-, Fernseh-, Film-, und Internetmedien nimmt den... weiterlesen
Halina Wawzyniak: Internetfähiger PC gehört zum Existenzminimum!
Gestern traf politik-digital.de das Mitglied der Internet-Enquete Halina Wawzyniak zu einem netzpolitischen Gespräch in ihrem Bundestagsbüro. Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei sieht noc... weiterlesen
GRÜNE JUGEND zur BDK
Beschluss des Bundesverbandes beim Bundeskongress in Würzburg: “Kein falscher Konsens mit den Atom-Parteien!” Beschluss des Bundesvorstandes bei der Pfingstklausur in Plauen am See: “... weiterlesen
Organspende: Die guten parlamentarischen Sitten müssen gewahrt werden
Zu den Äußerungen von CDU/CSU-Fraktionschef Kauder und dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Lauterbach, bei der Organspende zeichne sich ein fraktionsübergreifender Kons... weiterlesen
Sie nennen es Atomausstieg…
… wir die wohl dreisteste Mogelpackung der Nachkriegszeit! Im Jahr 2002 traf die damalige Bundesregierung mit den Energiekonzernen eine Vereinbarung über den Atomausstieg Deutschlands. Dies... weiterlesen
Bundesjustizministerin will Mietrecht verschlechtern
Energiepolitischer Konsens wird so aufgekündigt
„Wer Mieterrechte im Zuge von energetischen Modernisierungen beschneidet, kündigt den bisherigen energiepolitischen Konsens zwischen Regierung... weiterlesen
Mit der NPD gegen den “Extremismus”
Die schwarz-gelbe Bundesregierung streitet sich seit ihrem Regierungsbeginn über alle möglichen Politikfelder und Koalitionsvereinbarungen. Nur auf einem Gebiet scheint ein fester Konsens zu bestehen... weiterlesen
Ergebnisse der Bodenreform
SPD-Landtagsfraktion steht zu den Ergebnissen der Bodenreform – ohne Wenn und Aber! – Ute Schildt: Positionierung der CDU-Bundestagsfraktion darf Konsens in MV nicht gefährden!
Schwerin – Aus Anl... weiterlesen
