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Der Sozialticker

Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV: Kinder ein Resultat von Fehlanreizen?

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet den sich in der Koalition abzeichnenden Kompromiss beim Betreuungsgeld als unerhörte Diskriminierung von Eltern mit Hartz IV-Bezügen. Es... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 29 Tagen

Der Sozialticker

Youtube-Urteil kein Fortschritt für digitale Verbreitung von Kultur

“Dass Deutschland das einzige Land bleibt, in dem kein Kompromiss zwischen Internetdienstleistern und Verwertungsgesellschaften zustande kommt, ist für viele zu Recht vollkommen unverst... weiterlesen

Themen deutschland fortschritt hamburg internetdienstleistern kompromiß kultur landgericht recht urteil verbreitung verwertungsgesellschaft

Der Sozialticker, Wähler

vor 34 Tagen

Der Sozialticker

Familienpolitische Hinterwäldler dürfen sich nicht durchsetzen

“Beim Streit um das Betreuungsgeld geht es um mehr als nur um schwarz-gelbe Kompromisse oder den koalitionsinternen Frieden. Es geht im Kern um die Frage, ob die Bundesregierung in der Lage ist,... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 36 Tagen

Der Sozialticker

Kein Ablasshandel für kriminelle Steuerhinterzieher

“Anstatt durch das Aushandeln von faulen Kompromissen zum Wohle meist reicher Steuerhinterzieher selbst Beihilfe für kriminelles Handeln zu leisten, sollte die Bundesregierung den Druck auf... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 46 Tagen

Der Sozialticker

Kompromiss von Durban kein Erfolg

“Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels ist das Ergebnis von Durban beschämend. Mit diesem Fahrplan bis 2020 ist der Klimawandel kaum mehr zu begrenzen. Deutschland muss sich nun... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 165 Tagen

German Foreign Policy

Deutsche Gedenkkultur

(Eigener Bericht) - Die Berliner Regierung verschärft ihren Kurs gegen überlebende NS-Opfer und weist Kompromisse in Entschädigungsfragen entschlossen zurück. Beispielhaft ist das jetzt bekannt geword... weiterlesen

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German Foreign Policy, Wähler

vor 218 Tagen

Der Sozialticker

Allen privatversicherten Hartz IV-Beziehern müssen ungerechte Beiträge erstattet werden

“Das ist ein fauler Kompromiss zwischen Gesundheitsminister Bahr und der Versicherungswirtschaft. Privatversicherte Hartz IV-Bezieher haben die Fehler der Politik ausbaden müssen und ihre B... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 280 Tagen

Netzpolitik

Einigung bei Internetsperren in der EU

Die Verhandlungen in der Europäischen Union zwischen Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten über die Internetsperren im Kontext von Kindesmissbrauch haben einen Kompromiss erbracht, wie EDRi beric... weiterlesen

Themen einigung eu europäischen internetsperren kindesmißbrauch kommission kompromiß kontext mitgliedsstaat parlament union verhandlung

Netzpolitik, Wähler

vor 337 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

VDS: Mumpitz statt Kompromiss!

Zu den von Innenminister Ralf Jäger anlässlich der Innenministerkonferenz vorgelegten Vorschlägen zur Vorratsdatenspeicherung erklären die Jusos: „Die von Ralf Jäger vorgelegt... weiterlesen

Themen anl erkl innenminister innenministerkonferenz jusos kompromiß mumpitz ralf j vds vorratsdatenspeicherung vorschl

Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 339 Tagen

Der Sozialticker

Kotau vor der Atomlobby

“Was die Bundesregierung als Energiewende verkaufen will und als ‘Meilenstein’ preist, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als windelweicher Kompromiss und kaum verhohlener Kotau vo... weiterlesen

Themen atom atomlobby bundeskabinett bundesregierung dorothée energie energiewende hinsehen kompromiß kotau meilenstein menzner regierung

Der Sozialticker, Wähler

vor 353 Tagen

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