blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / kommission

Beschäftigung: Laut Vorschlag der Kommission sollen entlassene Arbeitskräfte der spanischen Schuhind

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Spanien einen Finanzbeitrag in Höhe von 1,6 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zu gew&#... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 18 Tagen

Interview mit Neelie Kroes zu ACTA und Urheberrecht

Die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau haben die EU-Kommissarin Neelie Kroes und mich auf der re:publica zum Thema ACTA und Urheberrecht interviewt: EU-Kommissarin: “Acta ist erledig... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 18 Tagen

EU-Kommission: Vorratsdatenspeicherung schafft Mindeststandards für Datenschutz und Privatsphäre

Die Kommission will die Vorratsdatenspeicherung für EU-Staaten nicht optional machen. Das geht aus einer Antwort von Innen-Kommissarin Cecilia Malmström hervor. Sie befürchtet sonst “Konsequenze... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 29 Tagen

EU-Kommission: Vorratsdatenspeicherung schafft Mindeststandards für Datenschutz und Privatsphäre

Die Kommission will die Vorratsdatenspeicherung für EU-Staaten nicht optional machen. Das geht aus einer Antwort von Innen-Kommissarin Cecilia Malmström hervor. Sie befürchtet sonst “Konsequenze... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 29 Tagen

Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin

Heute läuft die Frist der EU-Kommission aus, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Scheinbar konnte sich die Justizministerin durchsetzen, denn gestern schickte die Bundesregierung einen “eher... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 29 Tagen

Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin

Heute läuft die Frist der EU-Kommission aus, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Scheinbar konnte sich die Justizministerin durchsetzen, denn gestern schickte die Bundesregierung einen “eher... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 29 Tagen

Wenn #ACTA scheitere, sei dies die Schuld der Internet-Gemeinde

Heise.de liegt ein Sachstandsbericht der Europäischen Kommission vor, der sich mit der voraussichtlichen Unterzeichnung und Ratifizierung des stark umstrittenen Anti-Piraterie- und Urheberrechtsschutz... weiterlesen

Themen abkommen acta europäischen gemeinde heise internetgemeinde kommission ratifizierung sachstandsbericht schuld unterzeichnung urheberrechtsschutz

Netzpolitik, Wähler

vor 59 Tagen

Wenn #ACTA scheitere, sei dies die Schuld der Internet-Gemeinde

Heise.de liegt ein Sachstandsbericht der Europäischen Kommission vor, der sich mit der voraussichtlichen Unterzeichnung und Ratifizierung des stark umstrittenen Anti-Piraterie- und Urheberrechtsschutz... weiterlesen

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vor 59 Tagen

“A schene Leich” für die Privatsphäre in Österreich

Am 1. April 2012 tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Dies ist leider kein schlechter Aprilscherz, sondern die Umsetzung der dazugehörigen EU Richtlinie. Die Vorratsdatenspeicheru... weiterlesen

Themen aprilscherz deutschland eu kommission kraft leich österreich privatsphäre richtlinie strafzahlung umsetzung vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 59 Tagen

“A schene Leich” für die Privatsphäre in Österreich

Am 1. April 2012 tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Dies ist leider kein schlechter Aprilscherz, sondern die Umsetzung der dazugehörigen EU Richtlinie. Die Vorratsdatenspeicheru... weiterlesen

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vor 59 Tagen

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