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Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 141 Tagen

Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 141 Tagen

Hauptstadtwahl

Rot-schwarze Koalitionsvereinbarungen abgesegnet

Die am 15. November abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen Wowereit’s SPD und Henkel’s CDU sind von beiden Parteien auf Landesparteitagen abgesegnet worden. Gar keine  Widerständ... weiterlesen

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Hauptstadtwahl, Wähler

vor 185 Tagen

Nicolas Zimmer (CDU)

Koalitionsvereinbarung SPD und CDU – Erfolg für Lichtenrade

Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD erfüllen wir unsere wichtigsten Wahlversprechen für Lichtenrade: Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft Der Umzug der Häftlinge der Droge... weiterlesen

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Nicolas Zimmer (CDU), CDUCSU

vor 190 Tagen

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Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt

Am heutigen Freitag wurde in Mainz der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode von 2011 bis 2016 vorgestellt. Zukünftig werden sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Kurt Beck... weiterlesen

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vor 385 Tagen

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Netzpolitik in grün-roter Koalitionsvereinbarung

Die politische Debatte im Südwesten ist seit dem Wahlergebnis vom 27. März bisher hauptsächlich über den mutmaßlich ersten grünen Ministerpräsidenten geführt worden. Heute haben die Spitzen der zukünf... weiterlesen

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vor 394 Tagen

Jung I Grün I Stachelig

Mit der NPD gegen den “Extremismus”

Die schwarz-gelbe Bundesregierung streitet sich seit ihrem Regierungsbeginn über alle möglichen Politikfelder und Koalitionsvereinbarungen. Nur auf einem Gebiet scheint ein fester Konsens zu bestehen... weiterlesen

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Jung I Grün I Stachelig, Die Grünen

vor 803 Tagen

Der Sozialticker

AWO kritisiert Ausgrenzung von Flüchtlingskindern

20 Jahre nach der Unterzeichnung der UN Kinderrechtskonvention am 20.November 1989 fordert die AWO die neue Bundesregierung auf, umgehend ihre Koalitionsvereinbarung zu verwirklichen und den Vorbehalt... weiterlesen

Themen asyl ausgrenzung awo bundesregierung deutschland flüchtlingskind kinderrechtskonvention koalitionsvereinbarung regierung unterzeichnung vorbehalt

Der Sozialticker, Wähler

vor 914 Tagen

FDP BW

Neue ELDE-Mitgliederzeitschrift

Aus dem FDP-Newsletter: 17.11.2009 – Die neue Ausgabe der elde blickt auf die Erfolgskampagne 2009 zur Bundestagswahl zurück und stellt die Regierungsmannschaft der FDP und ihre Visionen vor. Zu... weiterlesen

Themen bundestagswahl elde-mitgliederzeitschrift erfolgskampagne fdp fdp-newsletter handschrift koalitionsvereinbarung regierung regierungsmannschaft saarland schleswig-holstein vision

FDP BW, FDP

vor 917 Tagen

Der Sozialticker

Koalitionsvereinbarung im Bereich Justiz: Substanzlos und ohne moderne Ansätze

“Die heute vereidigte schwarz-gelbe Bundesregierung kann die Probleme im Bereich der Justiz nicht lösen. Konzepte lassen sich im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP nicht erkennen. Halbhe... weiterlesen

Themen ansatz bereich berlin bremen bundesregierung cdu csu justiz koalitionsvereinbarung koalitionsvertrag konzept regierung rheinland-pfalz sachsen-anhalt

Der Sozialticker, Wähler

vor 939 Tagen

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