Occupy Internet-Enquete?
Das Polittheater in der Internet-Enquete geht weiter. Der Zwischenbericht zum Datenschutz wurde abermals verschoben, beim Thema Netzneutralität gab es ein Patt. Es drängt sich die Frage auf, ob solch... weiterlesen
Aktuelle Posts
Occupy Internet-Enquete?
Das Polittheater in der Internet-Enquete geht weiter. Der Zwischenbericht zum Datenschutz wurde abermals verschoben, beim Thema Netzneutralität gab es ein Patt. Es drängt sich die Frage auf, ob solch... weiterlesen
Opposition scheitert mit Anträgen zum Mindestlohn
Berlin: (hib/MPI) Die Oppositionsfraktionen sind mit ihren Vorstößen zum Mindestlohn im Ausschuss für Arbeit und Soziales an der Koalitionsmehrheit gescheitert. Für den Antrag der... weiterlesen
Koalitionsmehrheit beschließt Elterngeld in veränderter Fassung
Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat sich am Mittwochvormittag mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD für den von der Koalition vorgelegten Gesetzentwurf (16/1889) zur Ei... weiterlesen