Aktuelle Posts
Berlin: (hib/BOB) Geringe Renten sind kein Indiz für geringe Gesamteinkommen im Alter. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9117) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (... weiterlesen
Wo sind nur die Gelder hin … ?
Solar- und Windenergieanlagen im Westjordanland droht Abriss
Berlin: (hib/BOB) Im Westjordanland sollen drei von elf Solar- und Windenergieanlagen abgerissen werden, die auch von Deutschland mitfinanz... weiterlesen
Beratungsangebote für transsexuelle und für intersexuelle Minderjährige
Berlin: (hib/STO) Beratungsangebote für transsexuelle und intersexuelle Minderjährige nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8964) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/... weiterlesen
Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV sind Angriff auf Selbstbestimmungsrecht
Nach mehreren Nachfragen der Abgeordneten Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosenge... weiterlesen
Summ, summ, summ … Drohne summt herum
500 Anträge zum Einsatz von Drohnen gestellt
Berlin: (hib/MIK) In den vergangenen zwei Jahren sind mehr als 500 Anträge zum Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, so genannten Drohnen, g... weiterlesen
Stiftung Datenschutz droht Wirtschaftstrojaner zu werden
Zu Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Stand der Stiftung Datenschutz erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik:
Die Bundesregierung bestätigt u... weiterlesen
Entfernung von Implantaten bei jeder fünften Brustvergrößerung innerhalb von zehn Jahren notwendig
Berlin: (hib/MPI) Selbst Brustimplantate mit hochwertigem Silikonkern müssen offenbar häufiger entfernt werden als bislang angenommen. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort (17/8548)... weiterlesen
139 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im November 2011 verletzt
Berlin: (hib/STO) Im November vergangenen Jahres sind in Deutschland 139 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8309) auf... weiterlesen
Klinische Kapazitäten für atomaren Atomunfall in Deutschland
Berlin: (hib/AS) In deutschen Strahlenschutzzentren werden derzeit 120 Betten für verstrahlte Personen bereit gehalten. Diese Zahl nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8113) auf eine Kl... weiterlesen
#28c3: Politik hacken
Auf dem #28c3 haben heute Alexander Müller und Montserrat Graupenschläger über “Politik hacken – Kleine Anleitung zur Nutzung von Sicherheitslücken gesellschaftlicher und politischer Kommu... weiterlesen






















