Aktuelle Posts
Das Jahr 2010 war für die Sozialgerichte des Landes Sachsen-Anhalt wieder ein Rekordjahr. Am Jahresende sind über 26.000 Neueingänge gezählt worden, soviel wie noch nie zuvor. Demn... weiterlesen
BA-Vorstand Heinrich Alt zur Klageflut Hartz IV
Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit und zuständig für den Bereich Grundsicherung, zu den aktuellen Diskussionen um die „Klageflut Hartz IV“.
Klagen und kein End... weiterlesen
Klageflut vor den Sozialgerichten: Bundesregierung muss Rechtssicherheit verbessern
Zur steigenden Zahl der Klagen gegen Hartz IV-Bescheide erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik:
Die erneute Zunahme an Klagen vor den Sozialgerichten ist Besorgnis erregend. Es ist... weiterlesen
Durch den Kabinettsbeschluss droht eine neue Klageflut wegen Hartz IV
Justizsenatorin Gisela von der Aue: “Durch den heutigen Kabinettsbeschluss droht eine neue Klageflut wegen Hartz IV.”
Von der Aue: „Zahlenspiele gefährden das Vertrauen der Bürge... weiterlesen
Hartz IV: Pauschalierung der Unterkunftskosten wird zur Klageflut führen
Bonn - Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt die FDP vor Einsparungen im Arbeits- und Sozialbereich. Sollte sich die FDP mit ihren Vorstellungen, nach Pauschalierung der Kosten für die Unterku... weiterlesen
Dramatisch steigende Klageflut - Erste Hartz IV-Härtefälle entschieden
Erstmals in der Geschichte des Sozialgerichts Berlin gingen in einem Monat (März 2010) über 4000 neue Verfahren ein: 4524 - davon allein 3288 Hartz IV-Verfahren (SGB II + SGB XII). Das sind... weiterlesen
Hartz IV Klageflut unverändert
Bei den Sozialgerichten Sachsen-Anhalts nehmen die Verfahren - trotz rückläufiger Einwohnerzahlen - unverändert dramatisch zu. Verantwortlich sind Streitigkeiten über das Arbeitslo... weiterlesen
38 Prozent Hartz IV Klageflut Anstieg - Arbeitslosen Initiative sieht dringenden Handlungsbedarf
„Es ist kein Wunder“, stellt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin fest, „dass die Klageflut in Sachen Hartz IV im dritten Jahr nach Hartz abermals um 38 % angestiegen ist. Die Dramatik der... weiterlesen
Klageflut gegen Hartz IV steigt an
Die Zahl der Widersprüche und Klagen vor den Sozialgerichten gegen Hartz-IV-Bescheide hat 2007 stark zugenommen.
2007 wurden laut Bundesagentur für Arbeit/BA 775.000 Widerspruchsverfahren be... weiterlesen
Bundessozialgericht wird Reparaturwerkstatt für schlampig gemachte Gesetze
(Sozialticker) Berlin/Kassel - Elf Jahre ist Matthias von Wulffen nun schon Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), aber an eine Klageflut wie 2006 kann er sich nicht erinnern. Auch beim Studiu... weiterlesen

