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Nur noch 23 Prozent aller Handwerksbetriebe bildeten 2009 aus

Berlin: (hib/KTK/JOH) Der Anteil der Handwerksbetriebe, die Auszubildende beschäftigen, ist 2009 erneut zurückgegangen und lag bei knapp 23 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregier... weiterlesen

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vor 557 Tagen

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Deutsches Schulsystem benachteiligt Kinder mit Behinderungen

Berlin: (hib/EIS/JOH) Nach Ansicht von Bildungsexperten benachteiligt das stark selektiv ausgerichtete deutsche Schulsystem Menschen mit Behinderungen und verstößt damit gegen die UN-Konvent... weiterlesen

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vor 558 Tagen

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Regierung erwartet breite gesellschaftliche Debatte über Hartz-IV-Sätze

Berlin: (hib/ELA/JOH) In ihrem Gesetzentwurf zu den neuen Hartz-IV-Regelsätzen werden die Ergebnisse der Leistungsbemessung einschließlich der Abgrenzungen der Referenzgruppen sowie der ma&#... weiterlesen

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vor 611 Tagen

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Linksfraktion legt Vorschläge für die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze vor

Berlin: (hib/ELA/JOH) Die Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums gilt nicht nur für die ”Grundsicherung für Arbeitsuchende“ nach dem Sozialgesetzbuch II, sondern f... weiterlesen

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vor 611 Tagen

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Grüne fordern Transparenz bei Ermittlung neuer Hartz-IV-Regelsätze

Berlin: (hib/ELA/JOH) Die Hartz-IV-Regelsätze sind so auszugestalten, dass sie dem sozialstaatlichen Gebot der Deckung des sozio-kulturellen Existenzminimums für ein menschenwürdiges Le... weiterlesen

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vor 611 Tagen

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Wozu einen Umweltminister, wenn es doch nur um die Umwelt geht

Umweltministerium war nicht an Vertrag mit Atomkraftwerks-Betreibern beteiligt Berlin: (hib/KTK/JOH) Das Umweltministerium unter Leitung von Minister Norbert Röttgen (CDU) war nicht an der Aushan... weiterlesen

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vor 617 Tagen

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Wohngeldkürzung zurücknehmen

Berlin: (hib/MIK/JOH) Die Bundesregierung soll die Wohngeldkürzung zurücknehmen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/2923). Weiter soll die Heizkoste... weiterlesen

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vor 617 Tagen

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Keine rechtlichen Maßnahmen gegen Vorstand der Bundesagentur für Arbeit

Berlin: (hib/MIK/JOH) Gegen die Mitglieder des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden keine Maßnahmen analog des Disziplinarrechts eingeleitet. Dies beschloss der Haushaltsaussc... weiterlesen

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vor 707 Tagen

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Bundesprogramm Kommunal-Kombi wird nur zögerlich angenommen

Berlin: (hib/JOH/HIL) Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ist laut Bundesregierung aufgrund mangelnder Akzeptanz bei den Ländern und Kommunen deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. W... weiterlesen

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vor 708 Tagen

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Kommission für Konzepte gegen Altersarmut soll 2011 mit der Arbeit beginnen

Berlin: (hib/JOH/ELA) Die im Koalitionsvertrag beschlossene Regierungskommission für die Entwicklung von Konzepten gegen Altersarmut wird im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Sie soll Vorschl... weiterlesen

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vor 709 Tagen

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