blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / innenministerium

Streit um Vorratsdatenspeicherung: Diesen Horrorkatalog will das Innenministerium speichern

Am Montag hat das Innenministerium Änderungswünsche am “Quick Freeze” Gesetzentwurf des Justizministeriums vorgelegt. Uns wurde das Schreiben zugespielt, aus dem wir die relevanten Teile v... weiterlesen

Themen änderungswunsch freeze gesetzentwurf horrorkatalog innenministerium justizministerien quick streit vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 37 Tagen

Streit um Vorratsdatenspeicherung: Diesen Horrorkatalog will das Innenministerium speichern

Am Montag hat das Innenministerium Änderungswünsche am “Quick Freeze” Gesetzentwurf des Justizministeriums vorgelegt. Uns wurde das Schreiben zugespielt, aus dem wir die relevanten Teile v... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 37 Tagen

#0zapftis: Auch Polizei Rheinland-Pfalz arbeitet mit Staatstrojaner

Nach anderen Ländern gibt auch Rheinland-Pfalz zu, bereits in einem Fall den Einsatz eines Staatstrojaners “technisch vorbereitet” zu haben. Der Stellungnahme des Innenministeriums vom 10.... weiterlesen

Themen einsatz fall innenministerium polizei rheinland-pfalz staatstrojaner staatstrojaners stellungnahme zapftis

Netzpolitik, Wähler

vor 227 Tagen

0zapftis: Innenministerium will vorab nichts gewusst haben

Der Chaos Computer Club hat das Bundesinnenministerium vorab über die Veröffentlichung des Staatstrojaners über den ehemaligen Bundestagsvizepräsidenten Burkhard Hirsch informieren lassen. Das findet... weiterlesen

Themen bundesinnenministerien bundestagsvizepräsident burkhard chaos club computer innenministerium staatstrojaners veröffentlichung zapftis

Netzpolitik, Wähler

vor 228 Tagen

0zapftis: Innenministerium will vorab nichts gewusst haben

Der Chaos Computer Club hat das Bundesinnenministerium vorab über die Veröffentlichung des Staatstrojaners über den ehemaligen Bundestagsvizepräsidenten Burkhard Hirsch informieren lassen. Das findet... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 228 Tagen

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 345 Tagen

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

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vor 345 Tagen

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 345 Tagen

Gesetzentwurf des Innenministeriums: Erörterungstermine nach Gutdünken

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete am 7. Januar 2011 über einen Gesetzesentwurf des Bundesministerium für Inneres (BMI), nach dem die Bürgerbeiteiligung bei Großprojekten in Zukunft e... weiterlesen

Themen bundesministerien erörterungstermin faz frankfurter gesetzentwurf gesetzesentwurf gutdünken innenministerium innere januar zeitung

LobbyControl, Wähler

vor 497 Tagen

Schlachten, die nicht zu gewinnen sind

Herr Goosen aus dem Innenministerium in Pretoria schreibt nicht mehr. Einmal im Quartal hatte er mich per E-Mail darüber informiert, dass mein Antrag auf Verlängerung von Aufenthalts- und Arbeitsgeneh... weiterlesen

Themen antrag arbeitsgenehmigung bearbeitung e-mail innenministerium pretoria quartal schlachten verlängerung

tagesschau, Medien

vor 561 Tagen

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