Eine Alternative für die Freien Berufe
Zu dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-... weiterlesen
Aktuelle Posts
SPD will BAföG für Schüler
Berlin: (hib/ROL) In ihrem Antrag „Einführung eines generellen Schüler-BAföG - Ein Instrument für mehr Chancengleichheit im deutschen Schulsystem“ (17/9576) fordert die SPD-Fraktio... weiterlesen
Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 28/12
Der 4. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 16. Mai 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I aufgrund mündlicher Verhandlung über sechs Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsu... weiterlesen
Erfolgsmodell Elterngeld weiterentwickeln
Anlässlich der Sachverständigen-Anhörung zum Elterngeld im Familienausschuss des Bundestages erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:
Das Eltern... weiterlesen
Kompetenzen des EGMR nicht beschneiden
“Der beim Europarat angesiedelte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist einer der größten Errungenschaften der Europäischen Integration. Seit der Einf... weiterlesen
Diskussion um Betreuungsgeld wird immer absurder
„Die Debatte um die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 wird immer absurder“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschl&... weiterlesen
AWO fordert Betreuungsgeld zu kippen
“Die Politik muss für familienfreundliche Rahmenbedingungen sorgen. Das Betreuungsgeld ist aber nicht das, was Familien wirklich brauchen”, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolf... weiterlesen
Schulverpflegung: Förderung der Vernetzungsstellen in den Bundesländern soll verlängert werden
Bundesministerin Aigner würdigt erfolgreiche Arbeit für gesunde Ernährung
Die Bundesregierung beabsichtigt, die Arbeit der Schulvernetzungsstellen für weitere drei Jahre finanziell... weiterlesen
Zukunft für Schlecker nur mit sicheren und guten Arbeitsplätzen
“Schlecker kann nur mit sicheren und guten Arbeitsplätzen eine Zukunft haben. Wenn Gewerkschaft und Betriebsrat ernsthaft an der Fortführung des Unternehmens beteiligt werden sollen, m... weiterlesen
Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen!
Zu den Aussagen des CDU-Generalsekretärs Oliver Wittke zur „eventuellen“ Wiedereinführung der Studiengebühren erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „NRW entscheid... weiterlesen
