Aktuelle Posts
“Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar Wachstumsgirlanden ändern weder etwas an der Verfassungswidrigkeit noc... weiterlesen
Klagen gegen Heilbronner Polizeikessel vom 1. Mai 2011
Ich werde dieses Jahr am 1. Mai leider nichts tun können außer zur Nachtschicht zu gehen. Es ist nun mal so. Im letzten Jahr war ich am 1. Mai in Heilbronn und musste erleben, wie hunderte A... weiterlesen
Bereitschaftsdienst der Feuerwehr auch während Arbeitspausen
Feuerwehrleute müssen sich auch während ihrer Ruhepausen in der Feuerwache für Noteinsätze bereithalten. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der D... weiterlesen
Bundesregierung bekämpft Arme und nicht Armut
“Dass die Armut in Deutschland ein Rekordniveau erreicht hat, ist das Ergebnis einer völlig verfehlten Politik. Die Bundesregierung bekämpft nicht die Armut, sondern die Armen. Wä... weiterlesen
Bundesregierung muss endlich Kurs bei ‘Colonia Dignidad’ ändern
“Während sich die Bundesregierung keinen Deut um die Opfer, die die Colonia Dignidad verlassen haben, kümmert, geschweige denn die chilenischen Folteropfer unterstützt, wurde den... weiterlesen
Altersgrenze für Adoptionsbewerber soll erhöht werden
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach einer Heraufsetzung der Höchstaltersgrenze für Adoptionsbewerber. Während seiner Sitzung am Mittwochmorgen b... weiterlesen
Geringfügige Hilfeleistung nicht gesetzlich unfallversichert
Arbeitnehmern sind während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Dies gilt auch für Personen, die wie Arbeitnehmer tätig sind. Geringfügige und selbstverständliche Hilfe a... weiterlesen
Rumpeldipumpel!
Heute Abend zogen mehrere Gewitterfronten über Oberbayern hinweg. Die erste noch früh am Abend, als es hell war, die zweite dann während Japan bei der Fussball-WM gegen Deutschland gewa... weiterlesen
Tot geborene Kinder mit Geburtsgewicht unter 500 Gramm sollen ins Personenstandsregister eingetragen
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, auch tot geborene Kinder, deren Geburtsgewicht unter 500 Gramm liegt, in das Personenstandsregister einzutragen. Während s... weiterlesen
Familiäre Gefälligkeit ist nicht gesetzlich unfallversichert
Arbeitnehmern sind während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Dies gilt auch für Personen, die wie Arbeitnehmer tätig sind. Hilft ein Student seinen Eltern bei Eigenbauarbeiten,... weiterlesen














