HRE: Siechtum beenden und abwickeln
Zur erneuten Kapitalzufuhr an die Hypo Real Estate (HRE) erklären Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik, und Alexander Bonde, Sprecher für Haushaltspolitik:
Die Salami-Taktik m... weiterlesen
Aktuelle Posts
Wer hat noch nicht - wer will noch mal?
So, nun ist es raus. Die Deutsche Bank braucht mal eben eine Kapitalerhöhung um 9 Milliarden und der Hypo Real Estate fehlen mal eben 40 Milliarden. Damit hat die HRE dann im Moment 142 Milliarde... weiterlesen
DIE LINKE - HRE – Hasardeure, Raffkes, Erpresser
„Die HRE erweist sich als Fass ohne Boden. Inzwischen hat sie über 140 Milliarden Euro an Staatsgarantien und Bürgschaften verschlungen. Das ist fast ein halber Bundeshaushalt“, erklärt... weiterlesen
Ein Scheitern der HRE beim Stresstest wäre Blamage für Finanzminister Schäuble
Zu den Banken-Stresstests und dem drohenden Scheitern der HRE erklärt Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik:
Wenn zutrifft, dass die HRE beim Stresstest gepatzt hat, ist das eine Ri... weiterlesen
Und sonst so: Facebook, Rinderpornographie und BGB-Unfälle
Hiermit führe ich die Rubrik 4 vor halb 8 ein:
Realitycheck bei Carta: Facebook: Ein Zwischenruf. (Carta)
Denkt denn niemand an die Rinder? CDU will Sex mit Tieren verbieten (FR)
In China gab... weiterlesen
Die Türkei sperrt derzeit 3700 Webseiten
Die OSZE hat einen Report zur Internetzensur in der Türkei vorgelegt. Darin wird das sog. “Internet-Gesetz” als unbrauchbar kritisiert, weil es zur Übersperrung führe und ge... weiterlesen
SpOn: FDP fordert Blitz-Ausstieg bei Hypo Real Estate
Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen mit der Union die Zukunft der Hypo Real Estate (HRE) zum Thema machen. “Es wird darum gehen, eine Exit-Strategie für die staatlichen Beteiligungen b... weiterlesen
HRE-Verluste: Bundesregierung muss teuren Verhandlungsfehler korrigieren
Zur Veröffentlichung der Halbjahreszahlen der HRE erklärt Dr. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher:
Schlechte Nachricht für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Die 1,13 Milliarden... weiterlesen
Untersuchungsausschuss HRE: Die Kanzlerin muss aussagen
Zu den Ergebnissen der Ausschuss-Beratungen erklärt Dr. Gerhard Schick, Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Hypo Real Estate:
Die Aussage von Josef Ackermann, wonach das Verhandlungs... weiterlesen
LKW Maut grundsätzlich rechtmäßig
Der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen vom 23. Juni 2009 entschieden, dass die seit dem 1. Januar 2005 geltende LKW-Maut rechtlich nicht zu beanstanden ist. Das derzeitige Maut... weiterlesen
