E-Zigarette ist kein Arzneimittel
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem den Beteiligten zugestellten Urteil entschieden, dass die sogenannte „E-Zigarette“ auch dann kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die e... weiterlesen
Aktuelle Posts
Friedrich: Trojaner-Hersteller haben kein Interesse an Sicherheitslücken
Zeit-Online hat unseren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ausführlich zum Thema Internet und Netzpolitik interviewt. Neben vielen Floskeln und bereits bekannten Positionen gibt es aber auch ein... weiterlesen
Das Landgericht Berlin weist Antrag des Deutschen Atomforums ab
Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 5. Mai 2011 bestätigt, dass Abbildungen von Windrädern des Herstellers ENERCON nicht in der Werbekampagne „Klimaschützer unter sich“ des Deutschen Atomf... weiterlesen
Wert der in Deutschland produzierten Fahrräder steigt 2010 weiter an
Deutsche Hersteller produzierten im Jahr 2010 Fahrräder im Wert von 360 Millionen Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des „Europäischen Tag des Fahrrades” a... weiterlesen
Kampf gegen Etikettenschwindel
Mehr Klarheit und Wahrheit bei der Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln verspricht sich das Verbraucherschutzministerium vom Online-Portal www.lebensmittelklarheit.de. Wird es dem Anspruch g... weiterlesen
Raservideos kosten den Führerschein
Dies musste ein 25-jähriger Gelsenkirchener in einem Erörterungstermin der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen feststellen. Er hatte sich regelmäßig Sportwagen eines sc... weiterlesen
Das Gedächtnis in der Hosentasche
Seit wenigen Tagen sind Datenschützer und Politiker in heller Aufregung. Auf einem Vortrag in Washington wurde von zwei Informatikern eine Funktion des aktuellen iPhone-Betriebssystems offengelegt, we... weiterlesen
Gauselmanns FDP-Freunde
Im Februar deckte die Süddeutsche Zeitung die fragwürdigen Spendenpraktiken des Glücksspielautomaten-Herstellers Paul Gauselmann auf. LobbyControl wies schon damals auf die Notwendigkeit strengerer Re... weiterlesen
E10 - Lobby setzt sich mit geplanter Obsoleszenz durch
In einer Pressemeldung der Wirtschafts - Politik und Interessenverbände, wurde soeben bekannt gegeben, dass an der aufgezwungenen Benzinsorteneinführung E10 weiterhin festgehalten wird. Es s... weiterlesen
Dr. strg. c. Guttenberg
Dr. strg. c. Guttenberg – so wird der bisherige politische Überflieger KT derzeit auf Twitter verspottet. Bei Wikipedia hat wohl jemand versucht, ihm als zusätzlichen Vornamen “X... weiterlesen
