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Netzpolitik

EU-Kommission: Mit aller Sperren und aller Härte gegen das Filesharing

Die EU-Komission versucht es – im Auftrag des -Rats – mal wieder mit Netzsperren durch die Richtlinie IPRED2. Seit einiger Zeit redet man ja Tacheles und gibt klar zu, dass Urheberrechtsverstöße durch... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 445 Tagen

Der Sozialticker

Keine unbillige Härte bei der Arbeitslosengeldbemessung, wenn die Differenz der Arbeitentgelte im ei

Keine unbillige Härte bei der Arbeitslosengeldbemessung, wenn die Differenz der Arbeitentgelte im einjährigen Regel­bemessungsrahmen und dem erweiterten zweijährigen Bemessungsrahmen we... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 544 Tagen

Der Sozialticker

Überforderte Jugendämter: Zwischen Versagen und unverständlicher Härte

Die jüngsten Fälle erschreckender Kinderverwahrlosung haben die Politik wieder zu neuen (Verbal)-Aktivitäten veranlasst. Die Bundesfamilienministerin verweist prompt auf ihr von Fachleu... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1009 Tagen

NPD-Blog

Studie: Milde gegen NS-Mörder, Härte gegen Kommunisten

Zum Thema Opfermythos der Rechtsextremisten eine Vorabmeldung des Spiegel: Während des Kalten Kriegs habe die bundesdeutsche Justiz Kommunisten ungleich härter verfolgt als ehemalige Nationalsozialist... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1238 Tagen

Der Sozialticker

Bafög: Einkünfte können zur Vermeidung einer unbilligen Härte anrechnungsfrei bleiben

Auf Antrag des Auszubildenden oder seiner Eltern kann über die allgemeinen Bestimmungen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes hinaus ein weiterer Teil des Einkommens anrechnungsfrei bleibe... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1507 Tagen

Der Sozialticker

Angespartes Vermögen aus Blindengeld ist wegen besonderer Härte nicht verwertbar

Am 11.09.06 hatte das Landessozialgericht Nordrhein- Westfalen mit Urteil festgestellt, dass durch Blindengeld angespartes Vermögen im Rahmen der sozialhilferechtlichen Bedarfsprüfung angere... weiterlesen

Themen auffassung bedarfspr blindengeld fung härte landessozialgericht nordrhein senat urteil vermögen westfalen

Der Sozialticker, Wähler

vor 1524 Tagen

Der Sozialticker

Beamtenmentalität des 19. Jahrhunderts

(Sozialticker) Harte Worte, wenn “Kunden” nach den Mitarbeitern von ARGEN befragt werden. In einem der “Kölner Rundschau” vorliegenden Schreiben ist schon von einer „eskal... weiterlesen

Themen arge beamtenmentalität harte jahrhundert kunde mitarbeiter rhein rundschau schreiben sozialticker

Der Sozialticker, Wähler

vor 1939 Tagen

Der Sozialticker

Verzicht auf ergänzende Leistungen nach SGB-II begründet keine besondere Härte im Sinne des Rundfunk

Eine besondere Härte im Sinne von § 6 Abs. 3 RGebStV liegt nicht vor, wenn der Rundfunkteilnehmer freiwillig auf ihm zustehende Leistungen im Sinne von § 6 Abs. 1 RGebStV verzichtet. Die Folgen d... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 2064 Tagen

Tagesschau

Gesund ist das nicht mehr!

Von heute an wird der Wettbewerb um die beste Schlagzeile zum Thema Gesundheit wohl mit noch mehr Härte geführt als bisher schon. Denn als Lohn winken ab sofort nicht mehr allein Ruhm und Ehre - es wi... weiterlesen

Themen arbeitspapier ehre gesundheit gesundheitsministerium härte klaus vater lohn ruhm schlagzeile wettbewerb

tagesschau, Medien

vor 2102 Tagen

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