Aktuelle Posts
Der folgende Beitrag wurde zuerst von Stefan Wehrmeyer auf dem Blog von www.FragdenStaat.de veröffentlicht. So sieht es aus, das Gutachten “Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption”. 40 Seit... weiterlesen
Interesse am Gutachten zur Abgeordnetenkorruption?
Der folgende Beitrag wurde zuerst von Stefan Wehrmeyer auf dem Blog von www.FragdenStaat.de veröffentlicht. So sieht es aus, das Gutachten “Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption”. 40 Seit... weiterlesen
Gutachten belegt leichtfertigen Umgang mit Grundrechten
“Das Gutachten belegt wissenschaftlich fundiert die Unverhältnismäßigkeit der anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger. Gleichzei... weiterlesen
Verschwendung von Steuergeld bestrafen
BdSt fordert von der Bundesregierung die Umsetzung der Vorschläge
Der Bund der Steuerzahler hat heute in Berlin die Kernforderungen eines Gutachtens veröffentlicht, das bei Prof. Dr. Dr. Be... weiterlesen
Gutachten belegt: Pflege-Bürgerversicherung rechnet sich!
“Dieses Ergebnis beweist, dass die Pflege-Bürgerversicherung nicht nur gerecht, sondern auch ohne zusätzliche Kosten umsetzbar ist”, begrüßt der AWO Bundesvorsitzende W... weiterlesen
Zensur des Verkehrsministeriums gegen Lärm-Gutachten ist eine Unverschämtheit
“Es ist eine Unverschämtheit, dass das Verkehrsministerium dem Umweltbundesamt de facto untersagt, das Lärm-Gutachten zum Flughafen Schönefeld öffentlich vorzustellen. Offenk... weiterlesen
Gutachten bestätigt Gewerkschaftsposition: Leiharbeit auf Lufthansa-Maschinen nicht zulässig
Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben bezüglich des von der Lufthansa geplanten Einsatzes von Leiharbeitnehmern auf Fl&... weiterlesen
Occupy Internet-Enquete?
Das Polittheater in der Internet-Enquete geht weiter. Der Zwischenbericht zum Datenschutz wurde abermals verschoben, beim Thema Netzneutralität gab es ein Patt. Es drängt sich die Frage auf, ob solch... weiterlesen
Occupy Internet-Enquete?
Das Polittheater in der Internet-Enquete geht weiter. Der Zwischenbericht zum Datenschutz wurde abermals verschoben, beim Thema Netzneutralität gab es ein Patt. Es drängt sich die Frage auf, ob solch... weiterlesen
Paritätischer kritisiert Regelsätze als verfassungswidrig und fordert grundlegende Neugestaltung
Der Paritätische Wohlfahrtsverband bestätigt das aktuelle Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung, wonach die geltenden Regelsätze in Hartz IV verfassungswidrig sind. Nach eigenen Bere... weiterlesen














