Mit einem Lotsen durch den Hartz IV-Antrag
Elektronische Ausfüllhilfe der Bundesagentur für Arbeit (BA) erleichtert die Beantragung von Grundsicherungsleistungen // Auch in englischer, türkischer und russischer Sprache verfü... weiterlesen
Aktuelle Posts
Anrechnung des Elterngeldes verfassungsgemäß
Während bis Ende Dezember 2010 das Elterngeld in Höhe von 300,00 Euro monatlich nicht auf die Grundsicherungsleistungen angerechnet wurde, müssen Hilfebedürftige nunmehr die Ber... weiterlesen
Anpassung der Leistungssoftware A2LL
Jobcenter: Einschränkungen am 30. Juli 2010
Die Leistungssoftware A2LL zur Berechnung der Grundsicherungsleistungen wird an ein neues, leistungsfähigeres Finanzsystem angebunden. Das fü... weiterlesen
Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Weigerung, einen Ein-Euro-Job auszuführen, nur zulässig bei
Der Absenkungsbescheid, mit dem die Beklagte die der Klägerin gewährten Grundsicherungsleistungen für die Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2007 herabgesetzt hatte, ist rechtswidrig, w... weiterlesen
Härtefallregelung bei Zusatzbeiträgen gefordert
Die Volkssolidarität fordert bei den geplanten Zusatzbeiträgen durch die Krankenkassen eine Härtefallregelung für Bezieher von Grundsicherungsleistungen (SGB II und SGB XII), Rentn... weiterlesen
Eine Familie, die Arbeitslosengeld II bezieht, muss vom Grundsicherungsträger erneut über die Unange
Grundsätzlich haben Empfänger von Grundsicherungsleistungen nur Anspruch auf Übernahme ihrer tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung, wenn diese angemessen sind. Ledig... weiterlesen
Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts
Die 1978 geborene Klägerin zu 1. ist Mutter des 1996 geborenen Klägers zu 2. und der beiden 1999 geborenen Kläger zu 3. und 4. Die Kinder leben bei ihrem Vater, dem auch das alleinige S... weiterlesen
Keine Unfallrente im Eilverfahren
Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist abzuwarten – Bemühen um Gewährung von Grundsicherungsleistungen zumutbar
Eine Unfallrente ist erst dann an den Versicherten auszuzahlen, wenn dessen E... weiterlesen
Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialhilfeträger, der Grundsicherungsleistungen für volljährige,
Die Voraussetzungen des § 74 Abs. 1 Satz 4 i.V.m. Satz 1 und 3 EStG für eine Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialleistungsträger sind dem Grunde nach auch dann erfüllt, wenn der Ki... weiterlesen
Kindergeld ist nicht anzurechnen
Das entschied das Sozialgericht im Fall eines 1976 geborenen Klägers der schwer behindert und dauerhaft voll erwerbsgemindert war und für die Jahre 2003/20004 Grundsicherungsleistungen ohne... weiterlesen