Reaktionen auf die ACTA-Proteste
Hier mal nur eine kleine Zusammenfassung der letzten Tage rund um ACTA. Ich hab sicher ganz viel vergessen oder übersehen. Die EU-Kommission ist traurig, dass die ACTA-Debatte sich zu Grundrechten ver... weiterlesen
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Reaktionen auf die ACTA-Proteste
Hier mal nur eine kleine Zusammenfassung der letzten Tage rund um ACTA. Ich hab sicher ganz viel vergessen oder übersehen. Die EU-Kommission ist traurig, dass die ACTA-Debatte sich zu Grundrechten ver... weiterlesen
Links in Presseartikeln von Grundrechten geschützt
Bundesverfassungsgericht stärkt Presse- und Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde verschiedener Unternehmen der Musikindustrie abgewiesen. Die Piratenpartei... weiterlesen
Gutachten belegt leichtfertigen Umgang mit Grundrechten
“Das Gutachten belegt wissenschaftlich fundiert die Unverhältnismäßigkeit der anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger. Gleichzei... weiterlesen
Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung
Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, hat gestern und heute zwei Reden gehalten, in denen sie auf das Verhältnis der Europäischen Kommission zu Datenschutzfragen... weiterlesen
Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung
Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, hat gestern und heute zwei Reden gehalten, in denen sie auf das Verhältnis der Europäischen Kommission zu Datenschutzfragen... weiterlesen
Streikrecht ist Menschenrecht
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) betrachtet die Festschreibung des Streikverbots in Einrichtungen des diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschlands als Verschärfung i... weiterlesen
Eingriffe in Grundrechte der Beschäftigten verhindern
Zur Initiative von 3000 Betriebsräten sowie dem Bericht des DGB zum geplanten Beschäftigtendatenschutzgesetz der Bundesregierung erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Inne... weiterlesen
Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse
Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen
Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse
Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen
