blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / grundgesetz

Gemeinsame Kampagne und Video gegen Vorratsdatenspeicherung

Zum Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai geht der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung in die nächste Runde: Der Chaos Computer Club (CCC), der FoeBuD und der Arbeitskreis... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

gestern

Occupy & Frankfurt

Marina Weisband (Piraten): “Da möchtest du in Kiew für Demokratisierung kämpfen und hörst, dass es in Frankfurt verboten wird, Grundgesetz zu verteilen.” Im Kessel. Blo... weiterlesen

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Das rote Blog, Wähler

vor 5 Tagen

Neues Gutachten der Internetwirtschaft: Netzsperren verstoßen gegen das Grundgesetz

Ein heute in Köln vorgestelltes Gutachten, das vom Verband der deutschen Internetwirtschaft ECO in Auftrag gegeben wurde, stellt die grundsätzliche Unvereinbarkeit von Netzsperren mit geltendem Recht... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 70 Tagen

Döner to go

Berufsaussichten von Migranten in Deutschland [Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen...] Art.12 GG Zwar garantiert uns das Deutsche Grundgeset... weiterlesen

Themen arbeitsplatz art ausbildungsstätte beruf berufsaussicht berufswahl bildung deutschland döner grundgesetz migranten recht

Jung I Grün I Stachelig, Die Grünen

vor 82 Tagen

Deutschlands wahre Verfassung - das Grundgesetz ist viel zu schön

Man mag zum Grundgesetz, so wie es 1949 von den Siegermächten genehmigt wurde, auch so, wie es heute nach mannigfachen Änderungen die Grundlage der staatlichen Ordnung Deutschlands beschreib... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 84 Tagen

Der Geist des Grundgesetzes steht Kopf

Unions- und SPD-Politiker drängen auf die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 148 Tagen

SPD-Fraktion will Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion will die Rechte von Kindern im Grundgesetz verankern. Sie fordert die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem der Kinderrechtskonv... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 251 Tagen

Sexuelle Identität im Grundgesetz schützen

Sexuelle Identität darf kein Grund für Diskriminierung sein. Das forderte Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, am Freitag in Berlin anlässlich des bevorstehenden Christop... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 334 Tagen

Demo-Überwachung: Anwohner & Dresden-nazifrei wehren sich

Dass die Mobiltelefon-Überwachung eines gesamten Stadtteils im Rahmen des Naziaufmarsches am 19. Februar ein gerichtliches Nachspiel haben würde, war wohl auch jenen klar, die das Grundgesetz nur vom... weiterlesen

Themen anwohner datum demo-überwachung dresden dresden-nazifrei grundgesetz hörensagen nachspiel naziaufmarsches stadtteil

Netzpolitik, Wähler

vor 337 Tagen

Fühlt ihr euch bei 69 weniger unterworfen?

Warum Sex unpolitisch ist. Jeder Mensch hat das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung sowie die Anerkennung seiner geschlechtlichen und sexuellen Identität, die durch unser Grundgesetz geschützt ist. We... weiterlesen

Themen anerkennung auslebung bedürfnis form grundgesetz identität kultur recht selbstbestimmung sex

Jung I Grün I Stachelig, Die Grünen

vor 337 Tagen

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