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Netzpolitik

GlüStV: Chefs der Staatskanzleien empfehlen Verzicht auf Netzsperren

Aus dem Haupt- und Medienausschusses des Landtags NRW gibt es erfreuliche Neuigkeiten zum Glücksspielstaatsvertrag. Konkret stand in der heutigen Ausschusssitzung neben einem Antrag der FDP-Fraktion z... weiterlesen

Themen glücksspielstaatsvertrag glüstv landesregierung medienausschuß netzsperren nrw regierung sachstandsbericht staatskanzlei verzicht

Netzpolitik, Wähler

vor 315 Tagen

Netzpolitik

5 vor 5: GlüStV, Kommunalwatch, Vorratsdaten, #eidg, Springer

Manche Links sind einfach zu Schade, um sie nicht wenigstens weiterzureichen: Glücksspielstaatsvertrag # Neuregelung des Glückspiels: 15 Bundesländer setzen auf’s falsche Pferd (Legal Tribune) Anme... weiterlesen

Themen abgeordnetenwatch glückspiel glücksspielstaatsvertrag glüstv hambach kommunalwatch link manche neuregelung schade springer vorratsdaten wulf hambach

Netzpolitik, Wähler

vor 316 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 344 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 344 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 344 Tagen

Netzpolitik

Glückspielstaatsvertrag: Was wäre wenn ..?

Ich gebe es gerne zu, rund um den Glücksspielstaatsvertrag gibt es die ein oder andere juristische Fragestellung, die ich nicht beantworten kann. Ein schönes Beispiel ist die Klausel, dass für den Glü... weiterlesen

Themen beispiel bundesland fragestellung gegensatz glückspielstaatsvertrag glücksspielstaatsvertrag glüstv jmstv-e klausel zustimmung

Netzpolitik, Wähler

vor 349 Tagen

Netzpolitik

Glückspielstaatsvertrag: Was wäre wenn ..?

Ich gebe es gerne zu, rund um den Glücksspielstaatsvertrag gibt es die ein oder andere juristische Fragestellung, die ich nicht beantworten kann. Ein schönes Beispiel ist die Klausel, dass für den Glü... weiterlesen

Themen beispiel bundesland fragestellung gegensatz glückspielstaatsvertrag glücksspielstaatsvertrag glüstv jmstv-e klausel zustimmung

Netzpolitik, Wähler

vor 349 Tagen

Netzpolitik

Netzsperren durch neuen Glücksspielstaatsvertrag?

Gemeinsame Presseerklärung von AK-Zensur und Chaos Computer Club: Arbeitskreis gegen Internetsperren und Chaos Computer Club warnen vor dem Einschleppen von Netzsperren durch neuen Glücksspielstaatsve... weiterlesen

Themen arbeitskreis ccc chaos club computer glücksspielstaatsvertrag internetsperren netzsperren presseerklärung zensur

Netzpolitik, Wähler

vor 410 Tagen

Der Sozialticker

Glücksspielstaatsvertrag - was für ein Name

Am 1. Januar haben sich die Bundesländer mit einem Staatsvertrag ein Monopol auf Glücksspiele gesichert - angeblich, um den Bürger vor sich selbst zu schützen. Inzwischen ist klar:... weiterlesen

Themen bundesl chaos cksspiele gesetz glücksspielstaatsvertrag januar monopol name staatsvertrag

Der Sozialticker, Wähler

vor 1257 Tagen

Katja Husen

Landesausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag

24.10.2007: Das Bundesverfassungsgericht hat im März 2006 das geltende staatliche Sportwettmonopol als verfassungswidrig erklärt. Bis zum 31.12.07 sind auf Grundlagen des Glückspielstaatsvertrages Neu... weiterlesen

Themen bundesverfassungsgericht glückspielstaatsvertrages glücksspielstaatsvertrag grundlage landesausführungsgesetz neuregelung sportwettmonopol

Katja Husen, Die Grünen

vor 1675 Tagen

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