Warum SOPA auch uns angeht
Pressemitteilung des Digitale Gesellschaft e.V.: Warum SOPA auch uns angeht. Im Rahmen eines sogenannten “Blackout Days” haben sich heute zahlreiche Webseiten verhüllt, darunter die englis... weiterlesen
Aktuelle Posts
Warum SOPA auch uns angeht
Pressemitteilung des Digitale Gesellschaft e.V.: Warum SOPA auch uns angeht. Im Rahmen eines sogenannten “Blackout Days” haben sich heute zahlreiche Webseiten verhüllt, darunter die englis... weiterlesen
Verbraucherinformationsgesetz bleibt ein stumpfes Schwert
Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Verbraucherinformationsgesetz erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:
Der jetzt vorliegende Gesetzesentwurf hält nicht,... weiterlesen
Klagen gegen Kinderlärm werden fast unmöglich
Berlin: (hib/AH/KRU) Gegen Kinderlärm in Wohngebieten soll künftig in Deutschland fast nicht mehr geklagt werden können. Das geht aus einem Gesetzesentwurf der Fraktionen von CDU/CSU un... weiterlesen
Gesetzentwurf des Innenministeriums: Erörterungstermine nach Gutdünken
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete am 7. Januar 2011 über einen Gesetzesentwurf des Bundesministerium für Inneres (BMI), nach dem die Bürgerbeiteiligung bei Großprojekten in Zukunft e... weiterlesen
De-Mail ist weder sicher, noch verbraucherfreundlich, noch zeitgemäß
Zur Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur De-Mail erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik:
Die schwarz-gelbe Bundesregierung zeigt deutlich, dass sie der Zeit... weiterlesen
EU fordert längeren Mutterschutz
Am kommenden Mittwoch wird das europäische Parlament über die Verlängerung des Mutterschutzes abstimmen. Noch nicht klar, ob sich der entsprechende Gesetzesentwurf in seiner ursprü... weiterlesen
De-Mail soll 40 Millionen Euro einsparen
Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat einen ersten Vorschlag vorgelegt, wie die rechtsverbindliche Online-Kommunikation per De-Mail aussehen soll. Und was diese dem Staat bringen soll, nämlich Ei... weiterlesen
Neuseeland will “Graduated Response” im zweiten Anlauf
Neuseelands Regierung hat erneut einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Einführung einer “abgestuften Erwiderung” auf wiederholte Copyright-Verstöße in P2P-Tauschbörs... weiterlesen
Gesetzesentwurf für Vorratsdatenspeicherung in Österreich
Das Infrastrukturministerium hat heute einen Entwurf (PDF) zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt. Damit soll die “Data-Retention” nach den EU-Vorgaben umgesetzt werden... weiterlesen
