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Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität ist leider doch nicht so umfassend, wie zu wünschen wäre. Es erlaubt Verstöße gegen die Netzneutralität per Gesetz oder Gericht. The Pirate Ba... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

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Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität ist leider doch nicht so umfassend, wie zu wünschen wäre. Es erlaubt Verstöße gegen die Netzneutralität per Gesetz oder Gericht. The Pirate Ba... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

gestern

Eine Alternative für die Freien Berufe

Zu dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 7 Tagen

Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe

NDR-Zapp hat gestern über “Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe” berichtet: “Wir pfeifen auf Gesetze!”, proklamieren die einen in der Zeitung, weil sie im Internet Frei... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 8 Tagen

Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe

NDR-Zapp hat gestern über “Urheberrechtskampagnen: Massive Grabenkämpfe” berichtet: “Wir pfeifen auf Gesetze!”, proklamieren die einen in der Zeitung, weil sie im Internet Frei... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 8 Tagen

Sittenwidrigkeit von Löhnen

Berlin: (hib/TYH) Die Agentur für Arbeit darf nicht in ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis vermitteln, das gegen ein Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt. Das schreibt d... weiterlesen

Themen agentur arbeit arbeitsverh berlin bildung bundesregierung gesetz löhnen ltnis regierung sitte sittenwidrigkeit tyh

Der Sozialticker, Wähler

vor 9 Tagen

Niederlande: Netzneutralitäts-Gesetz nimmt erste Hürde

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität hat die erste und entscheidende Hürde genommen. Der Senat stimmte gestern für das Gesetz, das u.a. Deep-Packet-Inspection streng limitiert, de... weiterlesen

Themen gesetz grundlage hürde inspection internetzugang management netzneutralität niederlande nutzerrechte schutz senat

Netzpolitik, Wähler

vor 16 Tagen

npTV066: Wie Brettspielentwickler Gesetze machen (würden)

Nach längerer Pause haben wir die re:publica für zahlreiche Interviews genutzt, die wir in der nächsten Zeit hier als netzpolitikTV veröffentlichen werden. Den Anfangt macht der Brettspieleentwickler... weiterlesen

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vor 16 Tagen

npTV066: Wie Brettspielentwickler Gesetze machen (würden)

Nach längerer Pause haben wir die re:publica für zahlreiche Interviews genutzt, die wir in der nächsten Zeit hier als netzpolitikTV veröffentlichen werden. Den Anfangt macht der Brettspieleentwickler... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 16 Tagen

Finanzaufsicht: Verbraucherschutz bleibt Feigenblatt

Bundeskabinett beschließt Reformgesetz ohne effektive Maßnahmen Ein Feigenblatt ist das vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur Reform der Finanzaufsicht. Das kritisiert der Verbraucherze... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 21 Tagen

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