Aktuelle Posts

Jusos Minden-Lübbecke

Fortsetzung von Rot-Grün bedeutet eine gute Zukunft für junge Menschen in NRW

Gemeinsame Erklärung der GRÜNEN JUGEND NRW und der NRW Jusos Durch die Politik, die in den letzten 20 Monaten begonnen wurde, haben SPD und GRÜNE gemeinsam gezeigt, dass sie ihre Wahlve... weiterlesen
Der Sozialticker

Hochschulpakt: Schavan muss dynamisieren statt deckeln

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat beschlossen, eine Ausweitung des Hochschulpaktes zu prüfen. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik: Der Studierenden-Ber... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien

Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien

Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
Der Sozialticker

Zahnärzte gefährden Qualitätssicherung

Patientenvertretung kritisiert Entwurf der Zahnärzteschaft Das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat heute erstmalig eine Qualitätsprüfungsrichtlinie für die zahn... weiterlesen
Der Sozialticker

Durch Inklusion Schätze für den Arbeitsmarkt heben

Gemeinsame Pressemitteilung der Energieversorgung Oberhausen AG, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesagentur... weiterlesen
Der Sozialticker

Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamtes rechtswidrig

Gesetzliche Krankenkassen müssen gegenüber dem Bundeskartellamt keine Auskünfte wegen der Ankündigung von Zusatzbeiträgen geben Gemeinsames Handeln der gesetzlichen Krankenkas... weiterlesen
Der Sozialticker

Wichtige Hürde für den Einsatz elektronischer Fußfesseln genommen

Justizminister Thomas Kutschaty hat in Wiesbaden mit seinem Amtskollegen aus Baden-Württemberg den Staatsvertrag über die Einrichtung einer “Gemeinsamen elektronischen Überwachung... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Wir trauern mit den Angehörigen

Gemeinsame Solidaritätserklärung der Jusos und Falken Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren A... weiterlesen
Der Sozialticker

Verordnungsfähigkeit von Blutzuckerteststreifen wird auf das Notwendige begrenzt

Blutzuckerteststreifen sind künftig nur noch dann zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig, wenn sie für Patientinnen und Patienten wirkliche Vorteile haben. Dies... weiterlesen

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