Aktuelle Posts
Gemeinsame Erklärung der GRÜNEN JUGEND NRW und der NRW Jusos Durch die Politik, die in den letzten 20 Monaten begonnen wurde, haben SPD und GRÜNE gemeinsam gezeigt, dass sie ihre Wahlve... weiterlesen
Hochschulpakt: Schavan muss dynamisieren statt deckeln
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat beschlossen, eine Ausweitung des Hochschulpaktes zu prüfen. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik:
Der Studierenden-Ber... weiterlesen
EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien
Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien
Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
Zahnärzte gefährden Qualitätssicherung
Patientenvertretung kritisiert Entwurf der Zahnärzteschaft
Das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat heute erstmalig eine Qualitätsprüfungsrichtlinie für die zahn... weiterlesen
Durch Inklusion Schätze für den Arbeitsmarkt heben
Gemeinsame Pressemitteilung der Energieversorgung Oberhausen AG, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und der Bundesagentur für Arbeit.
Die Bundesagentur... weiterlesen
Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamtes rechtswidrig
Gesetzliche Krankenkassen müssen gegenüber dem Bundeskartellamt keine Auskünfte wegen der Ankündigung von Zusatzbeiträgen geben
Gemeinsames Handeln der gesetzlichen Krankenkas... weiterlesen
Wichtige Hürde für den Einsatz elektronischer Fußfesseln genommen
Justizminister Thomas Kutschaty hat in Wiesbaden mit seinem Amtskollegen aus Baden-Württemberg den Staatsvertrag über die Einrichtung einer “Gemeinsamen elektronischen Überwachung... weiterlesen
Wir trauern mit den Angehörigen
Gemeinsame Solidaritätserklärung der Jusos und Falken Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren A... weiterlesen
Verordnungsfähigkeit von Blutzuckerteststreifen wird auf das Notwendige begrenzt
Blutzuckerteststreifen sind künftig nur noch dann zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnungsfähig, wenn sie für Patientinnen und Patienten wirkliche Vorteile haben. Dies... weiterlesen





