Aktuelle Posts
Zur Gehaltssteigerung bei Commerzbank-Chef Blessing um 160 Prozent auf 1,3 Millionen Euro erklärt Dr. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher:
Die Verantwortung für die Gehaltssteigerung... weiterlesen
Unverantwortliche Steuer- und Finanzpolitik ablehnen
“Völlig zu Recht hat der Bundesrat die Steuersenkungspläne von Schwarz-Gelb abgelehnt. Bei über 115 Milliarden neuen Schulden den Bundes in dieser Legislaturperiode, sind Steuerse... weiterlesen
Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein abgewählt – weiter so!
Die CDU brüstet sich damit, stärkste Partei im Lande geblieben zu sein, aber was bedeutet denn schon ein Mehr von 0,4 Prozentpunkten. Nach Sitzen im Landtag werden CDU und SPD gleich stark sein.
Beide... weiterlesen
Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein abgewählt – weiter so!
Die CDU brüstet sich damit, stärkste Partei im Lande geblieben zu sein, aber was bedeutet denn schon ein Mehr von 0,4 Prozentpunkten. Nach Sitzen im Landtag werden CDU und SPD gleich stark sein.
Beide... weiterlesen
Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein abgewählt – weiter so!
Die CDU brüstet sich damit, stärkste Partei im Lande geblieben zu sein, aber was bedeutet denn schon ein Mehr von 0,4 Prozentpunkten. Nach Sitzen im Landtag werden CDU und SPD gleich stark sein. Beide... weiterlesen
Unsinnige Herdprämie kommt – aber nicht für HartzIV-Empfänger
CSU-Rechtskonservativismus + FDP-Neoliberalismus = Herdprämie, aber nicht für Eltern, die HartzIV beziehen. So sieht offenbar die Kompromissformel aus, auf die sich Schwarz-Gelb beim sogenannten Betre... weiterlesen
Wenn SPD und Grüne mit der CDU Koalitionen eingehen
Ein Blick auf die letzten zweieinhalb Jahre: Schwarz-Rot führte 2009 zur schwersten Niederlage der SPD auf Bundesebene. Die Folge: Schwarz-Gelb. Schwarz-Rot in Schleswig-Holstein sorgt 2009 für einen... weiterlesen
Kritik an der neuen Integrationskursverordnung
Zur Integrationsministerkonferenz erklärt Memet Kilic, Sprecher für Integrations- und Migrationspolitik:
Vor wenigen Wochen hat Schwarz-Gelb in aller Stille die Integrationskursverordnung ve... weiterlesen
Schwarz-Gelb ohne klare Mehrheit in der Bundesversammlung
16.12.2011 - Berlin: Wenn das eintreten sollte, was zur Zeit niemand laut zu denken wagt, nämlich ein weiterer vorzeitiger Rücktritt eines Bundespräsidenten, stünde Schwarz-Gelb ohne tragfähige Mehrhe... weiterlesen
Online-Umfrage: 92 Prozent gegen Rentenpläne von Schwarz-Gelb
Mehr als 92 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer DGB-Online-Umfrage sprechen sich gegen die von der Bundesregierung geplante Senkung des Rentenbeitrags aus. Die Reserven der Rentenkassen s... weiterlesen






















