Aktuelle Posts
Zur geplanten Beteiligung deutscher Bundeswehrsoldaten an der UN-Beobachtermission in Syrien erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, Sprecherin für Au... weiterlesen
Ohne Plan – Afghanistan und der Abzug
Zum Partnerschaftsabkommen mit der afghanischen Regierung erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Die Bundesregierung agiert planlos. Seit Monaten weigert sie sich eine... weiterlesen
Regierung macht kapitale Fehler bei der Arbeitsmarktpolitik
Zur Debatte um eine Senkung der Lohnnebenkosten und bessere Fachkräftesicherung erklärt Kerstin Andreae, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Die Belastungen mit Sozialabgaben liegen in De... weiterlesen
Ein Jahr nach Fukushima
Zum ersten Jahrestag der dreifachen Katastrophe in Japan erklären die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin:
Vor einem Jahr wurde Japan von einer dreifachen Katastrophe... weiterlesen
Investitionen für Wachstum und Beschäftigung bleiben aus
Zum Europäischen Gipfel erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender:
Europa bewegt sich in die Rezession und die Staats- und Regierungschefs feiern sich selber. Maßnahmen zur Bee... weiterlesen
Kinderlosenabgabe dient nur den konservativen Wunschvorstellungen
Zur Debatte um eine Kinderlosenabgabe erklärt Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Das hehre Ansinnen der Generationengerechtigkeit soll die wahre Agenda einer solchen Strafa... weiterlesen
Missbrauch: Katholischer Kongress zeigt weiteren Handlungsbedarf
Zum Abschluss des katholischen Missbrauchskongresses in Rom erklärt Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Wir begrüßen, dass die Katholische Kirche sich in Rom mit b... weiterlesen
CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
Bleiberecht: Innenminister stehlen sich aus der Verantwortung
Anlässlich des Abschlusses der Innenministerkonferenz (IMK) erklärt Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Flüchtlingspolitik:
Dieses Nicht-Ergebni... weiterlesen



























