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Der Sozialticker

Diskussion über Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Bezieher

Berlin: (hib/TYH) Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) empfangen, sind kritisch zu betrachten. Das war eine der Feststellungen de... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 3 Tagen

Der Sozialticker

Linksfraktion will Managergehälter begrenzen

Berlin: (hib/HLE) Die steuerliche Abzugsfähigkeit von Mangerbezügen soll eingeschränkt werden. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (17/9552), der an diesem Donnerstag auf der... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 15 Tagen

Netzpolitik

ACTA-Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus

Am 25.4. war ich als Sachverständiger von der Fraktion Die Linke im Europaausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Anhörung über ACTA eingeladen. Mit dabei waren noch Dr. Sandy Harnisch (Aktio... weiterlesen

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vor 16 Tagen

Netzpolitik

ACTA-Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus

Am 25.4. war ich als Sachverständiger von der Fraktion Die Linke im Europaausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Anhörung über ACTA eingeladen. Mit dabei waren noch Dr. Sandy Harnisch (Aktio... weiterlesen

Themen abgeordnetenhaus acta acta-anhörung aids aktionsbündnis anhörung dr. sandy harnisch europaausschuß fraktion linke sachverständige stephan urbach telecomix urbach

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vor 16 Tagen

Der Sozialticker

Internetfähige Computer gehören zum soziokulturellen Existenzminimum

Berlin: (hib/STO) Internetfähige Computer gehören nach Auffassung der Fraktion Die Linke zum soziokulturellen Existenzminimum. In einem Antrag (17/9411) fordert die Fraktion die Bundesregier... weiterlesen

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vor 22 Tagen

Netzpolitik

EU: Liberale gegen ACTA

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro twitterte eben, dass die liberale Fraktion im Europaparlament gegen ACTA stimmen wird. #Liberale im #EP werden #ACTA ablehnen – somit gibt es im EP kei... weiterlesen

Themen abkommen acta alexander alvaro eu europaparlament fdp-europaabgeordnete fraktion liberale mehrheit pressekonferenz

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vor 30 Tagen

Netzpolitik

EU: Liberale gegen ACTA

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Alvaro twitterte eben, dass die liberale Fraktion im Europaparlament gegen ACTA stimmen wird. #Liberale im #EP werden #ACTA ablehnen – somit gibt es im EP kei... weiterlesen

Themen abkommen acta alexander alvaro eu europaparlament fdp-europaabgeordnete fraktion liberale mehrheit pressekonferenz

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vor 30 Tagen

Der Sozialticker

Wo sind nur die Gelder hin … ?

Solar- und Windenergieanlagen im Westjordanland droht Abriss Berlin: (hib/BOB) Im Westjordanland sollen drei von elf Solar- und Windenergieanlagen abgerissen werden, die auch von Deutschland mitfinanz... weiterlesen

Themen abriß anfrage antwort berlin bob bundesregierung deutschland energie fraktion kleine linke regierung westjordanland windenergieanlage

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vor 35 Tagen

SPD Bad Doberan

SPD-Landesparteitag am 5.Mai

Der SPD-Kreisverband Landkreis Rostock reichte neun Anträge ein, über die am 5. Mai 2012 auf dem Landesparteitag beraten werden soll. Die ersten acht Anträge beruhen auf Beschlüssen, die auf dem letzt... weiterlesen

Themen antrag antragskommission beschluß fraktion kreisparteitag landesparteitag landkreis mai der rostock spd-kreisverband spd-landesparteitag überweisung

SPD Bad Doberan, SPD

vor 35 Tagen

Der Sozialticker

Diskussion um Betreuungsgeld wird immer absurder

„Die Debatte um die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 wird immer absurder“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschl&... weiterlesen

Themen betreuungsgeld betreuungsgeldes debatte diana golze diskussion einf erkl fraktion hrung sprecherin

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vor 38 Tagen

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