Aktuelle Posts
Warum europäische Staaten Flüchtlinge zum Pornogucken zwingen Auf der Flucht vor Repression, Verfolgung, vielleicht vor dem Tod – wer weiß – ist es für Flüchtlinge nicht leicht, in... weiterlesen
Abwehr vor Rettung
(Eigener Bericht) - Erfolglos drängen Menschenrechtsorganisationen die Bundesregierung zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus Nordafrika. Deutschland dürfe das Massensterben im Mittelmeer und die des... weiterlesen
Nur Rhetorik
(Eigener Bericht) - Mit dem diesjährigen "Arabisch-Europäischen Menschenrechtsdialog" offenbart das Auswärtige Amt in diesen Tagen den Zynismus der deutschen Menschenrechtspolitik. Die Veranstaltung,... weiterlesen
Blockade in der EU-Asylpolitik geht zulasten der Flüchtlinge
“Die Blockade in der EU-Asylpolitik geht zulasten der Flüchtlinge”, kommentiert Ulla Jelpke das heutige Ratstreffen der EU-Innenminister.
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion D... weiterlesen
Der gemeinsame Nenner Repression (I)
(Eigener Bericht) - Trotz der Gewalteskalation in Syrien setzt Berlin ein Abkommen mit Damaskus zur Abschiebung unerwünschter Flüchtlinge nicht aus. Dies berichten Menschenrechtsorganisationen. Währen... weiterlesen
Der Eckpfeiler der Flüchtlingsabwehr
(Eigener Bericht) - Mit aller Macht sperrt sich Berlin gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem nordafrikanischen Krisengebiet. Nach ihrer Weigerung, in Südeuropa anlandende Flüchtlinge wenigstens... weiterlesen
Der Zerfall eines Partnerregimes
(Eigener Bericht) - Auf die Massaker an Demonstranten in Libyen reagieren Berlin und die EU mit neuen Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr. Während stets neue Berichte von blutigen Gewalttaten der libysche... weiterlesen
Abschiebungen von Flüchtlingen nach Griechenland menschenrechtswidrig
Zur Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erklären Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und flüchtlingspolitischer Sprecher, und... weiterlesen
Das Mauerspiel 1378 (km): Ein Selbstversuch
Grenzsoldat oder Flüchtling: Das vom Medienkunststudenten Jens M. Stober entwickelte Computerspiel 1378 (km)
simuliert die Fluchtversuche von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik
Deutschland vor dem Ma... weiterlesen
Kürzung der Rentenansprüche der Vertriebenen und Flüchtlinge nach dem Fremdrentengesetz verfassungsg
Im Fremdrentenrecht galt seit den 1960er Jahren das Eingliederungsprinzip, wonach Vertriebene und Flüchtlinge in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihrem Zuzug in die Bundesrepublik Deutsch... weiterlesen










