Einfach nur “gegen Nazis” sein reicht nicht
Im Folgenden veröffentliche ich ebenfalls einen offenen Brief einer Gruppe von Women und People of Color. Er ist insbesondere an das Bündnis Dresden Nazifrei gerichtet, ich denke aber, jeder... weiterlesen
Aktuelle Posts
21.000 Wohnungen der baden-württembergischen Landesbank an Investoren verkauft
Mieterbund: Verkauf ist falsch und kurzsichtig
„Der Verkauf ist falsch und kurzsichtig. Wer öffentliche Wohnungsbestände an Privatinvestoren verkauft, handelt gegen die Interessen der Mieter... weiterlesen
Kundenparkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei sein
Bei kleinen und gut sichtbaren vereisten Flächen ist Vorsicht geboten
Öffentliche Parkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei gehalten werden. Vielmehr ist es auch auf... weiterlesen
Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2011 um 10 Milliarden Euro gestiegen
Zum Ende des 3. Quartals 2011 war der öffentliche Gesamthaushalt in Deutschland mit 2 027,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergeb... weiterlesen
Grüne stellen Große Anfrage zu öffentlicher Beschaffung durch die Bundesregierung
Berlin: (hib/STO) Die „öffentliche Beschaffung durch die Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien“ sind Thema einer Großen Anfrage der Fraktion... weiterlesen
Vertrieb von Sportwetten über Internet unzulässig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das im geltenden Glücksspielstaatsvertrag normierte generelle Verbot, Sportwetten und andere öffentliche Glücksspiele im In... weiterlesen
Unerträgliche Vorverurteilung bei Strauss-Kahn
Ähnlich wie bei Jörg Tauss damals find ich es ehrlich gesagt schlimm wie stark die öffentliche Vorverurteilung im Fall von Dominique Strauss-Kahn schon wieder ist. Er wurde gerade vor e... weiterlesen
Island zeigt den Weg
“Es ist nicht hinnehmbar, dass öffentliche Haushalte auf Jahrzehnte für die Schulden von privaten Zockerbanken gerade stehen sollen. Deshalb ist der Ausgang des isländisches Refer... weiterlesen
Linke will das Singen von Liedern erlauben – ohne gleich Gebühr für Kopien an den Urheber zu zahlen
Berlin: (hib/BOB/AW) Künftig sollen die öffentliche Wiedergabe und Vervielfältigung von Liedtexten zum privaten Gebrauch auch für Kindergärten und für Einrichtungen zur B... weiterlesen
Jetzt täglich ein neuer Einsparvorschlag für den Bundeshaushalt
Von nun an präsentiert der Bund der Steuerzahler täglich einen neuen Einsparvorschlag für den Bundeshaushalt. Skurrile, überteuerte und unsinnige Fördermaßnahmen des Bund... weiterlesen
