blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / europ

Beschäftigung: Laut Vorschlag der Kommission sollen entlassene Arbeitskräfte der spanischen Schuhind

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Spanien einen Finanzbeitrag in Höhe von 1,6 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) zu gew&#... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 17 Tagen

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung muss endlich kommen!

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2012 fordert die AWO die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 19 Tagen

Kompetenzen des EGMR nicht beschneiden

“Der beim Europarat angesiedelte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist einer der größten Errungenschaften der Europäischen Integration. Seit der Einf... weiterlesen

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vor 35 Tagen

Inzestverbot überholt

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, wonach die deutsche Strafvorschrift des Beischlafverbots zwischen Verwandten und Geschwistern nicht gegen Europäische... weiterlesen

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vor 42 Tagen

Landessozialgericht NRW Essen und Jobcenter Duisburg verzögern monatelang den Weg einer Eilklage geg

Klägerin ist bereit, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof zu kämpfen, damit alle Kinder in Deutschland diskriminierungsfreie Chancengerechtigkeit erlangen können „Wer vorgeste... weiterlesen

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vor 51 Tagen

: Armutsgefährdung und Einkommensungleichheit: Deutschland auch 2009 unter EU-Durchschnitt

WIESBADEN – Armut und Einkommensungleichheit waren im Jahr 2009 – wie bereits in den Jahren zuvor – in Deutschland geringer ausgeprägt als in der Europäischen Union insgesamt. Wie das Statis... weiterlesen

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vor 57 Tagen

Drohung aus Brüssel darf nicht nachgegeben werden

“Der Gesetzgeber darf den Drohungen der EU-Kommission zur Einführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung nicht nachgeben. Auch wenn die Kommission Klage vor dem Europäischen Gerich... weiterlesen

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vor 60 Tagen

Kein Automatismus bei der Anerkennung als rechtlicher Vater

Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte erklären Ingrid Hönlinger, Obfrau im Rechtsausschuss, und Katja Dörner, Sprecherin für Kinde... weiterlesen

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vor 60 Tagen

Europa braucht öffentliche Zukunftsinvestitionen

Zur Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) erklärte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, in Berlin: “Angesichts der drohenden Rezession in der Eurozone, maßgeblich v... weiterlesen

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vor 74 Tagen

Teilweise Kündigung des Fürsorgeabkommens: europapolitisch verheerendes Signal

Zur Teilkündigung des Europäischen Fürsorgeabkommens durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: Wir fordern die Bundesregierung... weiterlesen

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vor 75 Tagen

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