Aktuelle Posts

Netzpolitik

Wirbel um EU-Richtlinie zu verwaisten Werken

Mitte letzten Jahres hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zum Thema verwaiste Werke (“orphan works”) vorgelegt. Dabei geht es darum, den Zugang zu Werken zu erleichter... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung in Tschechien verfassungswidrig, schon wieder

Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik hat gestern erneut ein starkes Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Bereits im März letzten Jahres hat das oberste Gericht das dortige... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung in Tschechien verfassungswidrig, schon wieder

Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik hat gestern erneut ein starkes Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Bereits im März letzten Jahres hat das oberste Gericht das dortige... weiterlesen
Netzpolitik

Heribert Prantl zur Vorratsdatenspeicherung

Heribert Prantl hat in einem lesenswerten Artikel in der Süddeutschen Zeitung nochmal den derzeitigen Stand der VDS-Diskussion dargestellt und geht insbesondere auf die Versäumnisse des Bundesverfassu... weiterlesen
Netzpolitik

Österreich: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung

Am 1. April beginnt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen organisiert sich seit längerem Widerstand und jetzt gibt es auch eine offizielle Petition gegen die Vorratsdatenspeicheerung. Der... weiterlesen
Netzpolitik

Österreich: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung

Am 1. April beginnt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen organisiert sich seit längerem Widerstand und jetzt gibt es auch eine offizielle Petition gegen die Vorratsdatenspeicheerung. Der... weiterlesen
Netzpolitik

Mittwoch in Berlin: Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung

Am 14. Dezember 2005 stimmte das EU-Parlament für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, mit deren Hilfe jetzt in einem zweiten Versuch eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschla... weiterlesen
Netzpolitik

Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung

Am kommenden Mittwoch, den 14. Dezember jährt sich zum sechsten Mal die Abstmmung des EU-Parlaments für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Aus diesem Grund und weil die Wied... weiterlesen
Netzpolitik

Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung

Am kommenden Mittwoch, den 14. Dezember jährt sich zum sechsten Mal die Abstmmung des EU-Parlaments für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Aus diesem Grund und weil die Wied... weiterlesen
Netzpolitik

Gleich live im Europaparlament: Censilia-Debatte startet

Die Censilia-Debatte über die Einführung einer Netzzensurinfrastruktur im Rahmen einer EU-Richtlinie zum Schutz von Kindern startet gleich um 15:00 Uhr im “Committee on Civil Liberties, Justice... weiterlesen

Wer darüber bloggt

  • Netzpolitik
  • Der Sozialticker