Aktuelle Posts
Mitte letzten Jahres hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zum Thema verwaiste Werke (“orphan works”) vorgelegt. Dabei geht es darum, den Zugang zu Werken zu erleichter... weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung in Tschechien verfassungswidrig, schon wieder
Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik hat gestern erneut ein starkes Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Bereits im März letzten Jahres hat das oberste Gericht das dortige... weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung in Tschechien verfassungswidrig, schon wieder
Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik hat gestern erneut ein starkes Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Bereits im März letzten Jahres hat das oberste Gericht das dortige... weiterlesen
Heribert Prantl zur Vorratsdatenspeicherung
Heribert Prantl hat in einem lesenswerten Artikel in der Süddeutschen Zeitung nochmal den derzeitigen Stand der VDS-Diskussion dargestellt und geht insbesondere auf die Versäumnisse des Bundesverfassu... weiterlesen
Österreich: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung
Am 1. April beginnt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen organisiert sich seit längerem Widerstand und jetzt gibt es auch eine offizielle Petition gegen die Vorratsdatenspeicheerung. Der... weiterlesen
Österreich: Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung
Am 1. April beginnt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung. Dagegen organisiert sich seit längerem Widerstand und jetzt gibt es auch eine offizielle Petition gegen die Vorratsdatenspeicheerung. Der... weiterlesen
Mittwoch in Berlin: Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
Am 14. Dezember 2005 stimmte das EU-Parlament für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, mit deren Hilfe jetzt in einem zweiten Versuch eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschla... weiterlesen
Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
Am kommenden Mittwoch, den 14. Dezember jährt sich zum sechsten Mal die Abstmmung des EU-Parlaments für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Aus diesem Grund und weil die Wied... weiterlesen
Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
Am kommenden Mittwoch, den 14. Dezember jährt sich zum sechsten Mal die Abstmmung des EU-Parlaments für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Aus diesem Grund und weil die Wied... weiterlesen
Gleich live im Europaparlament: Censilia-Debatte startet
Die Censilia-Debatte über die Einführung einer Netzzensurinfrastruktur im Rahmen einer EU-Richtlinie zum Schutz von Kindern startet gleich um 15:00 Uhr im “Committee on Civil Liberties, Justice... weiterlesen


