Aktuelle Posts

Der Sozialticker

EU gefährdet Rettungsschirme für Familien

(Berlin). Als befremdlich bezeichnet der Deutsche Familienverband Berichte über die Kritik der EU-Kommission an den wirtschaftspolitischen Folgen des Betreuungsgeldes. Verbandspräsident Dr.... weiterlesen
German Foreign Policy

Europa: Am Rande des Abgrunds, aber deutsch

(Eigener Bericht) - Mit dem neuen europäischen "Fiskalpakt" verfestigt Berlin die deutsche Prägung fast des gesamten Kontinents. Der Vereinbarung, die eine rigide Sparideologie institutionalisiert und... weiterlesen
Der Sozialticker

Allgemeiner Leistungsvergleich des EDSB zeigt unterschiedlichen Stand der Einhaltung des Datenschutz

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) hat die Ergebnisse seines jüngsten allgemeinen Leistungsvergleichs zur Einhaltung der Datenschutzverordnung veröffentlicht. EU-Organe und E... weiterlesen
German Foreign Policy

Ein klein wenig Diktatur (II)

(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung verlangt die Umwandlung Griechenlands in ein Finanzprotektorat der Eurogruppe. Athen habe die ihm verordneten Sparziele im letzten Jahr nicht erreicht und müsse... weiterlesen
Netzpolitik

Was übrig blieb

Zeynep Tufekci: Why Twitter’s new policy is helpful for free-speech advocates. Christoph Kappes: 50 Thesen — Auswirkungen des digitalen Zeitalters auf die Politik. European Digital Rights zu EU-Datens... weiterlesen
Netzpolitik

Was übrig blieb

Zeynep Tufekci: Why Twitter’s new policy is helpful for free-speech advocates. Christoph Kappes: 50 Thesen — Auswirkungen des digitalen Zeitalters auf die Politik. European Digital Rights zu EU-Datens... weiterlesen
Netzpolitik

Warum Acta in den Papierkorb gehört

Für Spiegel-Online haben wir beim Digitale Gesellschaft e.V. gemeinsam einen Meinungsbeitrag zu ACTA geschrieben, der heute unter meinem Namen dort veröffentlicht wurde: Warum Acta in den Papierkorb g... weiterlesen
Netzpolitik

Warum Acta in den Papierkorb gehört

Für Spiegel-Online haben wir beim Digitale Gesellschaft e.V. gemeinsam einen Meinungsbeitrag zu ACTA geschrieben, der heute unter meinem Namen dort veröffentlicht wurde: Warum Acta in den Papierkorb g... weiterlesen
Netzpolitik

DDos-Attacken auf das EU-Parlament wegen #ACTA

In Folge der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens durch die EU und 22 Mitgliedsstaaten ist es heute wohl zu lose koordinierte DDos-Attacken gegen EU-Institutionen und das EU-Parlament gekommen. Uns wurde... weiterlesen
Netzpolitik

DDos-Attacken auf das EU-Parlament wegen #ACTA

In Folge der Unterzeichnung des ACTA-Abkommens durch die EU und 22 Mitgliedsstaaten ist es heute wohl zu lose koordinierte DDos-Attacken gegen EU-Institutionen und das EU-Parlament gekommen. Uns wurde... weiterlesen

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