Visa-Erleichterungen nötig
Zu den Problemen bei der Erteilung von Visa für russische Staatsbürgerinnen und -bürger erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrationspolitik und Obmann im Petitionsausschuss:
N... weiterlesen
Aktuelle Posts
Vereinfachungen zur elektronischen Rechnungsstellung
Rechtsunsicherheit ist unerträglich!
Nachdem das Steuervereinfachungsgesetz 2011 am 8. Juli 2011 im Bundesrat gescheitert ist, besteht nun erhebliche Rechtsunsicherheit für die Unternehmer,... weiterlesen
DFV zur Steuervereinfachung beim Kindergeld für volljährige Kinder
Warum nicht gleich so?
(Berlin). Mit Erleichterung begrüßt der Deutsche Familienverband, dass sich das Kabinett endlich darauf geeinigt hat, zumindest während der Erstausbildung auf die... weiterlesen
Erleichterung über vorläufigen Stopp der Hartz IV-Reform
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich erleichtert, dass die sogenannten Hartz IV-„Reformen“ durch den Bundesrat vorerst gestoppt werden. Die von Schwarz-Gelb eingebrachten Änderung... weiterlesen
‘Lockatmosphäre’ für ausländische Fachkräfte
Zu den Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) für Erleichterungen beim Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland nach Deutschland, erklärt Memet Kilic, Spreche... weiterlesen
Ehegattennachzug erleichtern – Grüne legen Gesetzentwurf vor
Zum Fraktionsbeschluss, einen Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ehegattennachzugs in den Bundestag einzubringen, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik:
Mit... weiterlesen
Schlagloch-Problem bleibt ungelöst - Erleichterung über Beendigung des Verkehrsschild-Bürgerstreichs
Mit Enttäuschung haben die Städte und Gemeinden darauf reagiert, dass bei der Verkehrsministerkonferenz am 14./15.04.2010 nicht wie vom DStGB gefordert ein Bund-Länder-Programm zur Rett... weiterlesen
Europaweit Erleichterungen für Dienstleistungsunternehmen durch Dienstleistungsrichtlinie
Für viele Unternehmen wird es künftig einfacher, Dienstleistungen anzubieten - in Deutschland und europaweit. Denn mit dem heutigen Tage wirkt die Dienstleistungsrichtlinie.
“Die Erlei... weiterlesen
Urteil über Ladenöffnungszeiten ist ein Erfolg
Mit Erleichterung und Freude reagierte die stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Margret Mönig-Raane, auf die gute Nachricht aus Karlsruhe. Bundesweit k... weiterlesen
Änderung der StVO zum 1. September: Erleichterungen für den Fahrradverkehr
Zum 1. September 2009 treten Änderungen der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften in Kraft, die auch wesentliche Erleichterungen und Verbesserungen für den Fahrradverkehr bedeuten.
Bu... weiterlesen
