Aktuelle Posts
Seit 1948 gibt es in der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte das verbriefte „Recht auf Arbeit“. Aber gibt es auch eine „Pflicht zur Arbeit“? Ein besonderes Augenmerk legen wir Jusos auf die Spalt... weiterlesen
Not guilty
Aus Niedersachsen kommend schämt man sich in diesen Tagen besonders und daher sehe ich mich zum Schutz meiner persönlichen und politischen Reputation zu einer Erklärung gezwungen. Der Herr aus dem Sch... weiterlesen
Verschwörung als Ausweg der erfolglosen Rechthaber
Die Antikapitalistische Linke in der Linkspartei hat ihre geplante Veranstaltung über eine vermeintliche "Antisemitismus-Falle" vom 9. auf den 30. November 2011 verschoben. In einer Erklärung ist von... weiterlesen
Netzneutralität: ARD und Medienanstalten für gesetzliche Regelung
In einer gemeinsamen Erklärung der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und der Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten haben sich diese u.a. deutlich für eine gesetzliche Verankerung der Net... weiterlesen
Netzneutralität: ARD und Medienanstalten für gesetzliche Regelung
In einer gemeinsamen Erklärung der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und der Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten haben sich diese u.a. deutlich für eine gesetzliche Verankerung der Net... weiterlesen
Erklärung des Antifaschistischen Komitees gegen Krieg und Sozialraub zum 50. Jahrestag der Sicherung
Eine dem antikommunistischen Konsens der Regierenden und der Stichwortgeber aus Kreisen der Finanzoligarchie hörige Meute von Print-, Hörfunk-, Fernseh-, Film-, und Internetmedien nimmt den... weiterlesen
41 Staaten unterstützen UN-Bericht zur Meinungsfreiheit im Netz
Vor knapp zwei Wochen wurde in einem UN-Bericht deutliche Kritik an staatlichen Maßnahmen zur Netz-Zensur zum Ausdruck gebracht. Nun erklärten 41 Regierungen ihre grundsätzliche Zustimmung zu den Konk... weiterlesen
Gemeinsame Erklärung zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2011
Kultusministerkonferenz (KMK), Verband Bildung und Erziehung (VBE), Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen (BLBS) und Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW):
Wir alle t... weiterlesen
Beim e-G8-Forum läuft alles nach Plan
Beim e-G8-Forum hat Nicolas Sarkozy Netzneutralität als unmöglich bezeichnet und staatliche Zugriffe ins Netz gefordert.
Ich nehme das als Anlass, den Aufruf zu kreativem Protest und die Erklärung de... weiterlesen
Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8
In der kommenden Woche findet in Frankreich der 37. G8-Gipfel statt. Bereits vor einigen Monaten hatten wir mit Misstrauen festgestellt, dass man sich dort nun erstmalig auch des Internets annehmen mö... weiterlesen



























