Aktuelle Posts
Eine heute veröffentlichten Studie der US-Wissenschaftler Brett Danaher und Joel Waldfogel bringt Erkentnisse zutage, die der Verwertungsindustrie nicht schmecken dürften: So wird in der statistischen... weiterlesen
Studie: Verzögerte Kino-Releases führen zu Filesharing
Eine heute veröffentlichten Studie der US-Wissenschaftler Brett Danaher und Joel Waldfogel bringt Erkentnisse zutage, die der Verwertungsindustrie nicht schmecken dürften: So wird in der statistischen... weiterlesen
Zahl der Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gestiegen
Die Gesamtzahl der Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (ohne Einrichtungen der Kindertagesbetreuung) in Deutschland erhöhte sich zum Jahresende 2010 gegenüber 2006 – dem Zeitpunkt der... weiterlesen
Lage am Ausbildungsmarkt so gut wie lange nicht mehr
Erhebung des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) zeigt positive Entwicklung / Schavan: “Gute berufliche Startchancen für junge Menschen” / Weiter Handlungsbedarf zur kü... weiterlesen
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Duisburg darf ‘Bettensteuer’ erheben
Die 25. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat am 2. Dezember 2011 in zwei Verfahren betreffend die Erhebung der sog. „Bettensteuer“ durch die Stadt Duisburg mündlich verhandelt und m... weiterlesen
Digitaler Populismus in Europa
Der britische Think Tank Demos veröffentlicht eine Studie zum erstarkenden europäischen Populismus. Neu: Die Erhebung beruht auf Daten, die über die Facebook-Anhängerschaft überwiegend rechts-populist... weiterlesen
Städte dürfen Sexsteuer erheben
Die 25. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat gestern in mehreren Verfahren betreffend die Erhebung der sog. Sex-Steuer mündlich verhandelt und mit den anschließend verkünd... weiterlesen
Unwirksame Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte digitale Signatur
Mit Beschluss vom 26. Juli 2011 VII R 30/10 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die wirksame Erhebung einer Klage per E-Mail bei einem Finanzgericht (hier Hamburg) die Beifügung einer... weiterlesen
Nachversicherung eines Beamten trotz Verjährung
Die Erhebung der Einrede der Verjährung gegen den vom Rentenversicherungsträger erhobenen Nachversicherungsanspruch gegenüber einem ehemaligen Dienstherrn kann gegen die beamtenrechtlic... weiterlesen
Bundesregierung muss bei Smartphones für Datenschutz sorgen
Zur Diskussion um die verdeckte Erhebung von Standortdaten durch Apple-Geräte erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik:
Millionen von Bundesbürgern besi... weiterlesen













