Interview zur Stiftung Datenschutz
Die auf FDP-Vorstoß von der Regierungskoalition geplante "Stiftung Datenschutz" nähert sich ihrer Verwirklichung. Vorbild für das Vorhaben ist die Stiftung Warentest. politik-digital.de führ... weiterlesen
Aktuelle Posts
Annas Rede zum Einzelplan 12
01.12.2008: Rede im Haushaltsausschuss am 27.11.2008 zum Einzelplan Verkehr, Bau und Stadtentwicklung weiterlesen
Annas Rede zum Einzelplan 16 des Bundeshaushaltes 2009
18.09.2008: Annas Rede zu Umwelthaushalt weiterlesen
Rede von Axel Schäfer anlässlich der Debatte zum Bundeshaushalt 2008, Einzelplan 05 - Auswärtiges Am
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Fast zum Schluss der Debatte über den Haushalt des Auswärtigen Amtes reden wir über Europapolitik. Das ist wichtig und richtig, weil es ein zentraler Te... weiterlesen
Zukunft der Finanzierung der Schienenwege und Privatisierung der DB AG
23.11.2006: Rede zum Einzelplan 12 (Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) im Rahmen der 2. und 3. Lesung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushalts für das Jahr 2007 weiterlesen
Annas Rede zum Einzelplan 12
11.10.2006: Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung weiterlesen
Die Koalition entlässt ihre Zivilgesellschaft
Gestern wurde im Bundestag über den Einzelplan 17 diskutiert. Zugegeben, zunächst keine spannende Debatte, wenn man nicht auf katholische Prosa alá “wenn es den Familien gut geht, geht es auch unserem... weiterlesen