Aktuelle Posts
Die Einsicht, dass es ein kleines Akzeptanzproblem beim Urheberrecht gibt, was wiederum auch nicht mehr ganz so zeitgemäss ist und dringend reformiert werden müsste, ist jetzt auch bei Neelie Kroes, E... weiterlesen
EU-Kommissarin bezeichnet Copyright als “Hasswort”
Die Einsicht, dass es ein kleines Akzeptanzproblem beim Urheberrecht gibt, was wiederum auch nicht mehr ganz so zeitgemäss ist und dringend reformiert werden müsste, ist jetzt auch bei Neelie Kroes, E... weiterlesen
Ohne Vollmacht dürfen Makler Grundbuch nicht einsehen
Celle/Berlin (DAV). Ohne Vollmacht des Eigentümers dürfen Makler nicht das Grundbuch einsehen. Ebenso wenig dürfen Notare dies im Auftrag eines Maklers tun. Das gilt auch dann, wenn die... weiterlesen
Einführung der Gesundheitskarte
Die elektronische Gesundheitskarte (welch ein Euphemismus) soll nun eingeführt werden. Zunächst ist noch unklar, was auf dieser Karte gespeichert werden soll/wird. Für einen wird es auc... weiterlesen
Glückwunsch… Hat ja lange gedauert!
Wir gratulieren der Kanzlerin und ihrer Koalition, dass nun auch Union und FDP 25 Jahre nach der SPD endlich zu der Einsicht gekommen sind, den Atomausstieg zu vollziehen. Damit kann die Energiewende,... weiterlesen
Nebenkostenabrechnung: Einsicht in die Belege vor Ort
Freiburg/Berlin (DAV). Mieter haben grundsätzlich einen Anspruch, die Nebenkostenabrechnung durch Einsicht in die Belege zu überprüfen. Liegt der Sitz des Vermieters weit entfernt von d... weiterlesen
Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher
Verkehrsteilnehmer können ab sofort auch online den Antrag auf Einsicht in ihr Punktekonto im Verkehrszentralregister stellen.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
“Die Punkteanfrage in F... weiterlesen
Openleaks wird nur sicherer Briefkasten, kein Hafen
Auf der Diskussion "Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz" in der Heinrich-Böll-Stiftung hat Daniel Domscheit-Berg neue Einsichten in die Konzeption von Openleaks gegeben. Was für mich ne... weiterlesen
Einsicht in die Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zä... weiterlesen
Umwandlung zur Freiwilligenarmee: Besser später als nie!
Zum Vorhaben des Verteidigungsministers, die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss:
Die späte Einsicht des Verteidigungsministers, die Bundes... weiterlesen










