Aktuelle Posts

Netzpolitik

EU-Kommissarin bezeichnet Copyright als “Hasswort”

Die Einsicht, dass es ein kleines Akzeptanzproblem beim Urheberrecht gibt, was wiederum auch nicht mehr ganz so zeitgemäss ist und dringend reformiert werden müsste, ist jetzt auch bei Neelie Kroes, E... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Kommissarin bezeichnet Copyright als “Hasswort”

Die Einsicht, dass es ein kleines Akzeptanzproblem beim Urheberrecht gibt, was wiederum auch nicht mehr ganz so zeitgemäss ist und dringend reformiert werden müsste, ist jetzt auch bei Neelie Kroes, E... weiterlesen
Der Sozialticker

Ohne Vollmacht dürfen Makler Grundbuch nicht einsehen

Celle/Berlin (DAV). Ohne Vollmacht des Eigentümers dürfen Makler nicht das Grundbuch einsehen. Ebenso wenig dürfen Notare dies im Auftrag eines Maklers tun. Das gilt auch dann, wenn die... weiterlesen
Der Sozialticker

Einführung der Gesundheitskarte

Die elektronische Gesundheitskarte (welch ein Euphemismus) soll nun eingeführt werden. Zunächst ist noch unklar, was auf dieser Karte gespeichert werden soll/wird. Für einen wird es auc... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Glückwunsch… Hat ja lange gedauert!

Wir gratulieren der Kanzlerin und ihrer Koalition, dass nun auch Union und FDP 25 Jahre nach der SPD endlich zu der Einsicht gekommen sind, den Atomausstieg zu vollziehen. Damit kann die Energiewende,... weiterlesen
Der Sozialticker

Nebenkostenabrechnung: Einsicht in die Belege vor Ort

Freiburg/Berlin (DAV). Mieter haben grundsätzlich einen Anspruch, die Nebenkostenabrechnung durch Einsicht in die Belege zu überprüfen. Liegt der Sitz des Vermieters weit entfernt von d... weiterlesen
Der Sozialticker

Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher

Verkehrsteilnehmer können ab sofort auch online den Antrag auf Einsicht in ihr Punktekonto im Verkehrszentralregister stellen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: “Die Punkteanfrage in F... weiterlesen
Netzpolitik

Openleaks wird nur sicherer Briefkasten, kein Hafen

Auf der Diskussion "Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz" in der Heinrich-Böll-Stiftung hat Daniel Domscheit-Berg neue Einsichten in die Konzeption von Openleaks gegeben. Was für mich ne... weiterlesen
Der Sozialticker

Einsicht in die Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zä... weiterlesen
Der Sozialticker

Umwandlung zur Freiwilligenarmee: Besser später als nie!

Zum Vorhaben des Verteidigungsministers, die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Die späte Einsicht des Verteidigungsministers, die Bundes... weiterlesen

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