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Netzpolitik

Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse

Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen
Netzpolitik

Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse

Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen
Der Sozialticker

Caritas begrüßt Einschränkung der Übermittlungspflichten

Neue Perspektive für Kinder und Jugendliche in der Illegalität Der Deutsche Caritasverband (DCV) begrüßt die Entscheidung des Bundestages, Kindern und Jugendlichen in der aufenthal... weiterlesen
LobbyControl

Lobbypedia läuft jetzt (mit Einschränkungen) / Dank an die Community!

Gestern um 10:28 Uhr startete unser neues Projekt Lobbypedia, ein Online-Nachschlagewerk zum Thema Lobbyismus. Der Erfolg war überwältigend. So überwältigend, dass der Server ab ca. 10:45 in die Knie... weiterlesen
Metablocker

Iran: Streit um verbrannte Fotos von Khomeini

Auch die massiven Einschränkungen von Internet und Handynetz verhindern nicht die Verbreitung von Protestbildern und Videos aus dem Iran. Dabei greifen die Demonstranten auf ein internationales Netzwe... weiterlesen
Too Much Cookies Network

Ein Monat lang Thilo Sarrazin

Ulli Tückmantel beklagt in der "Rheinischen Post", "dass in der öffentlichen Debatte immer häufiger Minderheiten bestimmen, wie die Mehrheit über sie sprechen darf." Dadurch erfolge praktisch eine Ein... weiterlesen
Der Sozialticker

Unzulässige Einschränkung einer Garantievereinbarung für Gebrauchtwagen

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Einstandspflicht aus einem Garantievertrag für ein Kraftfahrzeug im Schadensfall davon abhängig gemacht... weiterlesen
Der Sozialticker

Zur Einschränkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Im Januar 2006 wurde auf der BAB 19 in Fahrtrichtung Rostock von der Ordnungsbehörde eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Die Videoaufzeichnung erfolgte mit dem Verkehrskontrollsystem... weiterlesen
Too Much Cookies Network

Gesandter Israels Ilan Mor: Es gibt keine Blockade!

Welcher Frechheit man sich bedienen können muss, um - wie der Gesandte Israels Ilan Mor im Deutschland Radio - zu behaupten, dass Israel den Gaza-Streifen nicht blockieren würde.. Er konkretisiert das... weiterlesen
Der Sozialticker

Hartz IV trotz Arbeit: Häufig spielen fehlende Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen

Rund 1,35 Millionen Erwerbstätige benötigen trotz Arbeit ergänzend Arbeitslosengeld II. Dabei handelt es sich aber nur selten um Vollzeitbeschäftigte, die ausschließlich aufgr... weiterlesen

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