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Netzpolitik

Reformbaustelle Urheberrecht: Wer bietet mehr?

Die Urheberrechtsdebatte erscheint auch deshalb so verfahren, weil es dabei zwei grundsätzliche Sichtweisen gibt, die sich nicht so recht miteinander versöhnen lassen: Während die eine Seite glaubt, a... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 2 Tagen

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Reformbaustelle Urheberrecht: Wer bietet mehr?

Die Urheberrechtsdebatte erscheint auch deshalb so verfahren, weil es dabei zwei grundsätzliche Sichtweisen gibt, die sich nicht so recht miteinander versöhnen lassen: Während die eine Seite glaubt, a... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 2 Tagen

Der Sozialticker

EU-Beschäftigungspaket ist gefährlicher Etikettenschwindel

Zum von der EU-Kommission vorgelegten „Beschäftigungspaket“ sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied: „Das Beschäftigungspaket der EU-Kommission ist ein gefährlicher Etikettensch... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 32 Tagen

Der Sozialticker

Hohes Mitverschulden bei folgereichem Eingriff in Hundebeißerei

Eine Hundehalterin, die in die Beißerei zweier Hunde eingriff, um ihr eigenes Tier zu schützen, dabei von dem fremden Hund gebissen und verletzt wurde, erhält von der Halterin des fremd... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 189 Tagen

Der Sozialticker

Eingriffe in Grundrechte der Beschäftigten verhindern

Zur Initiative von 3000 Betriebsräten sowie dem Bericht des DGB zum geplanten Beschäftigtendatenschutzgesetz der Bundesregierung erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Inne... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 223 Tagen

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Nachrichtenanbieter trotzen der Zensur

Gefiltert, zensiert, überwacht: Weltweit nehmen staatliche Eingriffe im Internet zu. Damit schränken sie die Meinungsfreiheit der betroffenen Nutzer ein und bedrohen den freien Austausch von Informati... weiterlesen

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vor 224 Tagen

Der Sozialticker

Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform: Neue Regelsatzberechnungen

Bei einem Verzicht der Bundesregierung auf willkürliche methodische Eingriffe in die Statistik und bei Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben bezüglich einer nachvollziehbaren und bel... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 496 Tagen

Der Sozialticker

Paritätischer kritisiert Gesundheitsreform als massiven Eingriff in die Architektur des Sozialstaats

Als massiven Eingriff in die Architektur des Sozialstaats kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute im Kabinett verabschiedete Gesundheitsreform. Die Regierungspläne seien unso... weiterlesen

Themen abkassieren architektur eingriff gesundheit gesundheitsreform kabinett lizenz parit regierung regierungspl sozialstaat wohlfahrtsverband

Der Sozialticker, Wähler

vor 610 Tagen

Netzpolitik

Einstieg der Musikindustrie in die US-Debatte zur Netzneutralität

In die US-Netzneutralitätsdebatte mischt sich nun – wie schon zu erwarten war – die Musikindustrie mit einem Brief an Google-CEO Eric Schidt ein. Insgesamt 13 Organisationen ermutigen dari... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 643 Tagen

Jung I Grün I Stachelig

Wehrpflicht Wegtreten!

Inzwischen haben selbst in der Union viele eingesehen, daß die Wehrpflicht völlig unsinnig ist. Sie ist nicht nur ein großer Eingriff in das Leben von jungen Männern, der dem Staat Zugriff auf sie gib... weiterlesen

Themen eingriff jahen jahrgang leben staat union wegtreten wehrpflicht zugriff

Jung I Grün I Stachelig, Die Grünen

vor 657 Tagen

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