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Netzpolitik

Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung und der Durchsetzung des Urheberrechts lässt viele Frage

Gestern konnte man hier und an anderen Stellen lesen, dass der EuGH die Nutzung von Vorratsdatenspeicherung gegen Filesharing erlaubt hat. Die Rechtssache Bonnier Audio ist jedoch komplizierter als ma... weiterlesen

Themen bonnier durchsetzung eugh filesharing gestern nutzung stellen urheberrecht urteil vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 34 Tagen

Netzpolitik

CISPA: Der US-Nachfolger von SOPA und PIPA

Zwei Monate nach den gescheiterten Versuchen, mit SoPA und PIPA in den USA drakonische und unverhältnismäßige Maßnahmen zur Durchsetzung von Urheberrechten einzuführen, ist bereits der nächste Versuch... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 47 Tagen

Netzpolitik

CISPA: Der US-Nachfolger von SOPA und PIPA

Zwei Monate nach den gescheiterten Versuchen, mit SoPA und PIPA in den USA drakonische und unverhältnismäßige Maßnahmen zur Durchsetzung von Urheberrechten einzuführen, ist bereits der nächste Versuch... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 47 Tagen

Der Sozialticker

Mietrecht muss klimafreundlich und sozial gerecht sein

Zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein “Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstit... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 188 Tagen

Netzpolitik

Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse

Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen

Themen auftakt buchmesse dr. gottfried honnefelder durchsetzung einschränkung event frankfurt frankfurter grundrecht urheberrecht urheberrechtslobby warnmodelle

Netzpolitik, Wähler

vor 226 Tagen

Netzpolitik

Warnmodelle, Urheberrechte und die Buchmesse

Es ist wieder Buchmesse in Frankfurt und die Urheberrechtslobby nutzt diesen Event selbstverständlich, um für eine schärfere Durchsetzung von Urheberrechten und damit einer Einschränkung von Grundrech... weiterlesen

Themen auftakt buchmesse dr. gottfried honnefelder durchsetzung einschränkung event frankfurt frankfurter grundrecht urheberrecht urheberrechtslobby warnmodelle

Netzpolitik, Wähler

vor 226 Tagen

Netzpolitik

IPRED: „Deutschland lehnt die Einführung von Internetsperren ab“

Lange hat es gedauert, aber nun kann man sich endlich die vielen vielen Antworten auf die EU-Konsultation über die Anwendung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (IPRED)... weiterlesen

Themen antworten anwendung deutschland durchsetzung eigentum einführung eu eu-konsultation internetsperren ipred rechte richtlinie

Netzpolitik, Wähler

vor 310 Tagen

Der Sozialticker

Bundesregierung hält Pfefferspray für geeignetes polizeiliches Einsatzmittel

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hält Pfefferspray ”unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der Anwendungshinweise für ein geeignetes polizeiliches Einsatzmittel“. Pfefferspra... weiterlesen

Themen anwendungshinweis beachtung berlin bestimmung bundesregierung durchsetzung einsatzmittel gungen pfefferspray regierung sto zwangsma

Der Sozialticker, Wähler

vor 498 Tagen

German Foreign Policy

Deutschland gegen China (IV)

(Eigener Bericht) - In arbeitsteiliger Weise nutzt Berlin die parteinahen deutschen Stiftungen zur Durchsetzung seiner Ziele in der Volksrepublik China. Sämtliche Stiftungen der etablierten Berliner P... weiterlesen

Themen bericht berlin china deutschland durchsetzung eigene friedrich-naumann- gesellschaft gewerkschaft kontakt parlamentspartei regierung stiftung volksrepublik weise westen

German Foreign Policy, Wähler

vor 540 Tagen

Der Sozialticker

DIE LINKE widerspricht zu Guttenberg

“Für die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen darf kein Blut vergossen werden“, kommentiert Wolfgang Gehrcke Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor... weiterlesen

Themen blut bundesverteidigungsminister bundeswehr csu durchsetzung erungen guttenberg linke sprecher theodor wirtschaftsinteresse wolfgang gehrcke

Der Sozialticker, Wähler

vor 561 Tagen

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