Sagt mal, liebe SPD Hessen, …
... findet Ihr nicht auch, dass die Aufzählung ...
die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z.B. Schill-Partei, Piraten, Rep... weiterlesen
Aktuelle Posts
Diskussionpapier Stiftung Datenschutz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute ein Diskussionspapier vorgelegt, welche Rahmenbedingungen er sich für die zu errichtende Stiftung Datenschutz wünscht.... weiterlesen
Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts
Der Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen (Grüne) hat heute ein Diskussionspapier für ein nutzerorientiertes Urheberrecht vorgestellt. Davon gibt es eine 2-Seiten verständliche Zusam... weiterlesen
Diskussionspapier “Leitbild grüner Datenschutz-Politik”
Die Innenpolitsiche Sprecherin der Grünen-Fraktion, Silke Stokar, hat ein interessantes Positionspapier zum Thema Datenschutz vorgestellt: “Datenschutz als Fundament der Informationsgesells... weiterlesen
Grüne Vorschläge zur Reform der EU-Finanzen
15.01.2007: Ein Diskussionspapier der grünen Bundestagsabgeordneten Anna Lührmann, Gerhard Schick und Rainder Steenblock. weiterlesen