Europa sollte sich den Sparpakt sparen
“Kritik am geplanten europäischen Fiskalpakt darf sich nicht auf die Details der jetzt diskutierten Entwürfe beschränken. Schon die Grundintention des Pakts ist falsch. So wie er... weiterlesen
Aktuelle Posts
Berlin am Mittwoch, den 23. November 2011
Im Novembernebel verstecken sich allerlei politische Tücken: ausstehende Personalentscheidungen, fehlendes Vertrauen in den Staat, Neonazis, Occupy und verarmende Berliner. Die klaren Details hier im... weiterlesen
Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange
Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange
Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin... weiterlesen
Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag
Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen
Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag
Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen
Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag
Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen
Euroweb vs. Nerdcore: Stellungnahme von Euroweb (2. Update)
Die Auseinandersetzung zwischen René Walther (Nerdcore.de) und der Firma Euroweb hat heute für reichlich Zündstoff gesorgt. Was bisher fehlte, sind Details zur Auseinandersetzung. Linus hatte in einem... weiterlesen
Cablegate: USA schrieben fleißig an Netzpolitik-Gesetzen in EU mit
Bei den Wikileaks zugespielten US-Depeschen kommen immer mehr Details rund um die Netzpolitik einzelner Staaten zum Vorschein. In Schweden hat man jetzt Depeschen gefunden, die aufzeigen, dass eine Me... weiterlesen
Deutscher Sozialgerichtstag zweifelt an Verfassungsfestigkeit der Hartz IVReform
Erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit zahlreicher Details der geplanten Hartz IV-Reform mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts standen am Ende der Diskussionen der SGB II-Kommission auf dem... weiterlesen
