Aktuelle Posts

12 Thesen der SPD zum Urheberrecht

Mit 12 Thesen trägt heute der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion zur aufgeheizten Debatte um das zukünftige Urheberrecht im digitalen Raum bei. Im wolkigen Fraktionschinesisch sind k... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 3 Tagen

12 Thesen der SPD zum Urheberrecht

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Netzpolitik, Wähler

vor 3 Tagen

Abschaffung der Praxisgebühr

Aus Anlass der Debatte im Deutschen Bundestag zur Praxisgebühr erneuert der Deutsche Caritasverband seine Forderung nach einer Abschaffung der Praxisgebühr für Menschen in Armut. ̶... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 25 Tagen

Deutschlandfunk: Daten auf Vorrat

Der Deutschlandfunk-Hintergrund hat gestern über die Vorratsdatenspeicherung berichtet: Daten auf Vorrat – Zum deutschen Streit um die europäische Richtlinie. Die Debatte um die Voratsdatenspeic... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 27 Tagen

Deutschlandfunk: Daten auf Vorrat

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Netzpolitik, Wähler

vor 27 Tagen

Quasselbude

Parlament, der Ort, an dem geredet wird. Die Debatte um die Beschränkung des Rederechts für so genannte “Abweichler” hat einen Einblick in die Verkommenheit dessen gegeben, was h... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 29 Tagen

Technik gegen Recht: Warum das Urheberrecht reformiert werden sollte

SWR2-Kontext hat gestern über “Technik gegen Recht: Warum das Urheberrecht reformiert werden sollte” berichtet. Hier ist die MP3. Den Überblick über die aktuelle Debatte um das Urheberrech... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 30 Tagen

Diskussion um Betreuungsgeld wird immer absurder

„Die Debatte um die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 wird immer absurder“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschl&... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 37 Tagen

Hartz-IV-Sanktionen: Arbeitsuchende unterstützen statt bestrafen

Zur Debatte um die Zunahme von Sanktionen gegen Arbeitsuchende erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: Die Tatsache, dass offenbar immer häufiger Arbeitsuchende ih... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 42 Tagen

Regierung macht kapitale Fehler bei der Arbeitsmarktpolitik

Zur Debatte um eine Senkung der Lohnnebenkosten und bessere Fachkräftesicherung erklärt Kerstin Andreae, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Die Belastungen mit Sozialabgaben liegen in De... weiterlesen

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