Aktuelle Posts
Drei Bilder aus Dresden von Markus Hahne (Link geht zu Facebook) Dresden Dimitroffbrücke, Neustädter Elbufer Dresden Friedrichstadt Dresden Grunaer Str., Fucikplatz Wie immer gitl: Alle Bild... weiterlesen
Abwasser: Anschlusszwang für Wohngrundstück
Koblenz/Berlin (DAV). Auch am Ortsrand gelegene Grundstücke müssen an den Abwasserkanal der Verbandsgemeinde angeschlossen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz am 20. November 2011... weiterlesen
Die CDU gibt soziale Wärme
Zumindest ihre Wahlplakate sind sehr praktisch. Berlin, Warschauer Brücke. weiterlesen
Sozialhilfeträger kann Geschenke verarmter Schenker zurückfordern
Coburg/Berlin (DAV). Wenn jemand aus seinem Vermögen Grundstücke oder Bargeld verschenkt und später Sozialhilfe beantragen muss, dann kann das für die Beschenkten unangenehm werden... weiterlesen
Schäuble verrät die Interessen der Steuerzahler
“Die Bundesregierung deckt den weiteren Rückzug der deutschen Banken aus griechischen Staatsanleihen. Staatlich garantierte Kredite werden die Lücke füllen müssen. Damit verr... weiterlesen
Finanzierungslücke bei privat-krankenversicherten ALG II-Empfängern soll geschlossen werden
Berlin: (hib/HAU/KT) Der Petitionsausschuss setzt sich dafür ein, die Finanzierungslücke zu schließen, die entsteht, wenn ein im Basistarif der Privaten Krankenversicherung (PKV) Versic... weiterlesen
Petitionsausschuss fordert Bundesregierung zu Nachbesserung bei Hartz IV auf
Zum Beschluss des Petitionsausschusses, die Bundesregierung aufzufordern, die Finanzierungslücke für privatversicherte ALG II-Empfängerinnen und -Empfängern zu schließen, erkl... weiterlesen
DAV: Gefährliche Ausnahme bei der Winterreifenpflicht
Berlin (DAV). Bei der nun geltenden Regelung zur Winterreifenpflicht gibt es eine gefährliche Lücke im Gesetz. Demnach müssen LKW´s, Busse, Polizei-, Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge nur... weiterlesen
SGB II-Gesetzentwurf unzureichend
Caritas kritisiert: Keine Lösung für arbeitslose Privatversicherte
Privat krankenversicherte langzeitarbeitslose Empfänger von SGB II-Leistungen bleiben weiterhin auf den Kosten ihrer p... weiterlesen












