Aktuelle Posts

Rülke: FDP/DVP-Fraktion unterstützt Stefan Mappus

Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion: Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßt die Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, ihren Vorsitzenden Stefan Mappus für... weiterlesen

Themen amt cdu-landtagsfraktion dr. hans-ulrich rülke dvp-fraktion dvp-landtagsfraktion entscheidung fdp ministerpräsident stefan mappus vorsitzende wahl

FDP BW, FDP

vor 940 Tagen

Stellungsnahme des DGB zur geplanten Änderung des Versammlungsrechtes in Baten-Württemberg

DGB sorgt sich um Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Die Ankündigung der CDU-Landtagsfraktion, das Demonstrationsrecht zu verschärfen, sorgt für gemischte Gefühle beim DGB in Bad... weiterlesen

Themen änderung ank baden- bayern cdu-landtagsfraktion demonstrationsrecht dgb grundrecht ndigung rainer bliesener rttemberg stellungsnahme versammlungsfreiheit versammlungsrecht württemberg

Das rote Blog, Wähler

vor 1338 Tagen

SPD-Landtagsfraktion gegen Erhöhung der LKW-Maut

Schulte begrüßt klare Position der CDU-Landtagsfraktion Schwerin - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, bekräftigte heute seine Ablehnung der Pl... weiterlesen

Themen begr bekr cdu-landtagsfraktion erh erhöhung hung jochen schulte lkw-maut mecklenburg-vorpommern position regierung schwerin spd-landtagsfraktion sprecher verkehr

SPD Putbus, SPD

vor 1364 Tagen

Manipuliert die CDU-Landtagsfraktion ihre eigene Internetumfrage?

Die CDU-Landtagsfraktion hat dieser Tage auf ihrer Internetseite eine Umfrage gestartet. Gefragt wurde: „Halbzeit der Legislaturperiode: Bereits jetzt haben wir 25 % weniger Arbeitslose, 45 % weniger... weiterlesen

Themen arbeitslose cdu-landtagsfraktion halbzeit internetseite internetumfrage legislaturperiode neuverschuldung regierung umfrage unterrichtsausfall

NRW SPD, SPD

vor 1616 Tagen

Betreuungsgeld ist der falsche Weg

“Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen ist familienpolitisch auf dem Stand der 1950er Jahre”, kommentierte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg... weiterlesen

Themen auseinandersetzung betreuungsgeld cdu-landtagsfraktion nordrhein-westfalen spd-landtagsfraktion sprecher stand union unterstützung wolfgang jörg

Parteizeitung, SPD

vor 1663 Tagen

Verschuldungsverbot in die Verfassung: Kollektive politische Vernunft in Dresden

Es passt zum gestrigen Blog-Eintrag, weil ich in Dresden bei einer Anhörung der CDU-Landtagsfraktion so etwas wie kollektive politische Vernunft erlebt habe. Auf dem Podium saßen heute Nachm... weiterlesen

Themen cdu-landtagsfraktion dresden eintrag georg milbradt mecklenburg-vorpommern ministerpr nachmittag podium rung sigrid keler verfassung vernunft verschuldungsverbot

Oswald Metzger, Die Grünen

vor 1718 Tagen

NPD kann dank V-Leute öffentlich auf Verfassungsfeindlichkeit bestehen

Die NPD hat in einer Pressemittleilung vom 02. April 2007 betont, sie sei die einzige wichtige verfassungsfeindliche Partei in Deutschland. Der Landesvorsitzende in Thüringen, Frank Schwerdt, sagte de... weiterlesen

Themen angabe cdu-landtagsfraktion deutschland frank schwerdt landesvorsitzende linkspartei masche npd pressemittleilung thüringen verfassungsfeindlichkeit

NPD-Blog, Wähler

vor 1878 Tagen

Bischoff: CDU-Kritik an Gesundheitsreform ist taktisches Geplänkel

Einigkeit in Berlin Als taktisches Geplänkel bezeichnete der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Bischoff, die Forderung der CDU-Landtagsfraktion, sich auf ein einheitliche... weiterlesen

Themen auswirkung berechnungsverfahren berlin cdu-kritik cdu-landtagsfraktion einigkeit forderung geplänkel gesundheit gesundheitsreform rainer bischoff spd-landtagsfraktion sprecher

Parteizeitung, SPD

vor 1968 Tagen

Wahlkampfgetöse

Verfassungsklage gegen Verwaltungsmodernisierungsgesetz ist politisches Extragetöse vor der Landtagswahl - Neuerliche Wiederholung macht altbekannte Argumente und Legenden nicht stichhaltiger S... weiterlesen

Themen argument cdu-landtagsfraktion landtag landtagswahl legende neuerliche schwerin verfassungsklage verwaltungsmodernisierungsgesetz wahlkampf wahlkampfgetöse wiederholung