Aktuelle Posts

FDP Aue-Schwarzenberg

Bundespolitischer Abend mit MdB H.-P. Haustein

 Unser Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltausschusses MdB Heinz-Peter Haustein wird uns am am Montag, den 16. April 2012, um 18.30 Uhr im Flair-Hotel „Blauer Engel“in Aue, am Altmarkt 1 i... weiterlesen
Netzpolitik

CNETZ – Neuer CDU-CSU-Verein für Netzpolitik

Nach dem SPD-nahen Verein D64 gibt es jetzt auch einen CDU/CSU-nahen Verein namens CNETZ. Dahinter stecken verschiedene Bundestagsabgeordnete wie Dorothee Bär, Peter Altmaier, Thomas Jarzombek, Erika... weiterlesen
Der Sozialticker

Nein zum Fiskalpakt - In einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten fordert Attac die Ablehnung

Am Dienstag werden alle Bundestagsabgeordneten Post von Attac in ihren Fächern finden. Sie werden darin aufgefordert, bei der Abstimmung über den Fiskalpakt - der am Donnerstag in erster Le... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Einblick in den politischen Alltag – Praktikum im Deutschen Bundestag

Für einen Monat hatte Deborah Hachmeister aus Petershagen die Möglichkeit bekommen, beim Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze ein Praktikum zu absolvieren. „Ich konnte mir anfangs kaum vo... weiterlesen
Netzpolitik

Bundesregierung erlaubte Ausfuhr von IMSI-Catchern in repressive Staaten

Auf eine Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko erklärte die Bundesregierung (PDF), dass man in den letzten fünf Jahren Ausfuhrgenehmigungen für sogenannte IMSI-Catcher der Unternehmen... weiterlesen
Der Sozialticker

Frauen in Führungspositionen: Es geht nicht nur um die Quote

Zur Debatte im Deutschen Bundestag über eine Quote für Frauen in Führungsfunktionen hat Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, an die Bundestagsabgeordneten appelliert, das... weiterlesen
Netzpolitik

Bundesregierung hat keinen Plan, wer Überwachungstechnik exportiert

Unsere Bundesregierung hat keinen Plan, welche deutschen Unternehmen Überwachungs- und Zensurtechnologien in repressive Regime liefern. Das hat der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko festgestell... weiterlesen
Netzpolitik

Bundesregierung hat keinen Plan, wer Überwachungstechnik exportiert

Unsere Bundesregierung hat keinen Plan, welche deutschen Unternehmen Überwachungs- und Zensurtechnologien in repressive Regime liefern. Das hat der linke Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko festgestell... weiterlesen
Netzpolitik

Jörg Tauss will wieder in die Piratenpartei

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss will wieder in die Piratenpartei. Sein Problem dabei ist, dass die das nicht so toll findet. Tauss war der erste Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei... weiterlesen
Netzpolitik

Konservative Initiative für Faires Urheberrecht

Aus jüngeren konservativen Kreisen wurde die Initiative Faires Urheberrecht gestartet, um “den netzpolitischen Kurs der Union zu prägen”. Zu den Initiatioren gehören u.a. die Bundestagsabg... weiterlesen

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