Aktuelle Posts

Netzpolitik

Live: 2-Strikes-Anhörung im Bundestag

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag veranstaltete heute eine Anhörung zum Thema “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Rechtsanwalt Dieter Frey erklärte in seinem Eingangsstat... weiterlesen
Netzpolitik

Live: 2-Strikes-Anhörung im Bundestag

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag veranstaltete heute eine Anhörung zum Thema “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Rechtsanwalt Dieter Frey erklärte in seinem Eingangsstat... weiterlesen
Netzpolitik

Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Priv... weiterlesen
Netzpolitik

Heute: 2Strikes-Anhörung im Bundestag

Der Unterausschuss Neue Medien im Bundestag lädt heute zu einer Anhörung über “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet”. Konkret geht es wohl eher um Warnmodelle und eine Priv... weiterlesen
Der Sozialticker

Betreuungsgeld stoppen!

“Wenn es die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit schon nicht macht, dann muss halt der Bundesrat dafür sorgen, dass das Betreuungsgeld gestoppt wird”, so der AWO Bundesvorsitzende Wolfga... weiterlesen
German Foreign Policy

Strandkrieg (II)

(Eigener Bericht) - Am heutigen Donnerstag stimmt der Bundestag über die Teilnahme deutscher Streitkräfte am erweiterten EU-Militäreinsatz vor der somalischen Küste ab. Die Erweiterung der "Mission At... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss: Große Koalition für schnelle Umsetzung

Die europäischen Strafzahlungen dürften niedriger ausfallen als bisher angenommen. Das sagte ein Vertreter der EU-Kommission heute im Innenausschuss des Bundestages. Die Überarbeitung der Richtlinie v... weiterlesen
Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss: Große Koalition für schnelle Umsetzung

Die europäischen Strafzahlungen dürften niedriger ausfallen als bisher angenommen. Das sagte ein Vertreter der EU-Kommission heute im Innenausschuss des Bundestages. Die Überarbeitung der Richtlinie v... weiterlesen
Der Sozialticker

Erfolgsmodell Elterngeld weiterentwickeln

Anlässlich der Sachverständigen-Anhörung zum Elterngeld im Familienausschuss des Bundestages erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Das Eltern... weiterlesen
Netzpolitik

ACTA: Anhörung im Deutschen Bundestag

Im Bundestag fand heute die Anhörung zur Petition gegen ACTA statt, die im Frühjahr dieses Jahres von 61.305 Bürgern mitgezeichnet wurde. Nachdem wir vorher unser großes Banner mit allen Mitzeichner-N... weiterlesen

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