Aktuelle Posts
Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
SPD-Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”
Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung
Die SPD stimmt vorraussichtlich heute zwischen 21-22 Uhr auf ihrem Bundesparteitag in Berlin über einen Antrag zur Vorratsdatenspeicherung ab. Über die Vorgeschichte hatten wir bereits berichtet. Währ... weiterlesen
Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung (Update)
Die SPD stimmt vorraussichtlich heute zwischen 21-22 Uhr auf ihrem Bundesparteitag in Berlin über einen Antrag zur Vorratsdatenspeicherung ab. Über die Vorgeschichte hatten wir bereits berichtet. Währ... weiterlesen
Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten
Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach neben vielen anderen politischen Themen auch etwas zu Netzpolitik beschlossen: Zumindest einen Antrag zu Änderungen im Urheberrecht. Nach d... weiterlesen
Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten
Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach neben vielen anderen politischen Themen auch etwas zu Netzpolitik beschlossen: Zumindest einen Antrag zu Änderungen im Urheberrecht. Nach d... weiterlesen
PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus
Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen.... weiterlesen
Berlin, Berlin, wir fuhren nach Berlin
Da ein Bundesparteitag der SPD ohne Websozis fast nicht mehr vorstellbar ist, haben wir uns aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach Berlin aufgemacht. Wir, das sind Anke und Peter Hoffmaier aus NRW,... weiterlesen
Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]
Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht e... weiterlesen
Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]
Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht e... weiterlesen




























