Aktuelle Posts

Netzpolitik

SPD-Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”

Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
Netzpolitik

SPD-Leitantrag “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft”

Die SPD hat heute in Berlin auf ihrem Bundesparteitag einen Leitantrag mit dem Titel “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft” beschlossen. Der Leitantrag behandelt einig... weiterlesen
Netzpolitik

Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung

Die SPD stimmt vorraussichtlich heute zwischen 21-22 Uhr auf ihrem Bundesparteitag in Berlin über einen Antrag zur Vorratsdatenspeicherung ab. Über die Vorgeschichte hatten wir bereits berichtet. Währ... weiterlesen
Netzpolitik

Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung (Update)

Die SPD stimmt vorraussichtlich heute zwischen 21-22 Uhr auf ihrem Bundesparteitag in Berlin über einen Antrag zur Vorratsdatenspeicherung ab. Über die Vorgeschichte hatten wir bereits berichtet. Währ... weiterlesen
Netzpolitik

Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach neben vielen anderen politischen Themen auch etwas zu Netzpolitik beschlossen: Zumindest einen Antrag zu Änderungen im Urheberrecht. Nach d... weiterlesen
Netzpolitik

Piraten wollen lange Urheberrechtslaufzeiten

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach neben vielen anderen politischen Themen auch etwas zu Netzpolitik beschlossen: Zumindest einen Antrag zu Änderungen im Urheberrecht. Nach d... weiterlesen
Der Sozialticker

PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach hat sich die Piratenpartei für die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen.... weiterlesen
Websozis

Berlin, Berlin, wir fuhren nach Berlin

Da ein Bundesparteitag der SPD ohne Websozis fast nicht mehr vorstellbar ist, haben wir uns aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach Berlin aufgemacht. Wir, das sind Anke und Peter Hoffmaier aus NRW,... weiterlesen
Netzpolitik

Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht e... weiterlesen
Netzpolitik

Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht e... weiterlesen

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