Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Ein Jahr nach dem EHEC-Ausbruch in Deutschland

Die Bundesminister Aigner und Bahr ziehen Bilanz: “Größter EHEC-Ausbruch in Deutschland wurde erfolgreich bewältigt – Der Bund optimiert die Zusammenarbeit der Behörden zum S... weiterlesen
Der Sozialticker

Gebäudesanierung: Ramsauer muss nachlegen

Zur Mitteilung von Bundesminister Peter Ramsauer zur Förderhöhe für die energetische Gebäudesanierung erklärte Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied, in Berlin: „Die energetisc... weiterlesen
German Foreign Policy

"Im Osten geknebelt"

(Eigener Bericht) - Ein deutscher Akademikerverband, dem ein Bundesminister angehört, debattiert über angebliche "großpolnische" Aggressionen gegen die Weimarer Republik und über etwaige neue "Vertrie... weiterlesen
Der Sozialticker

Neue Gastgewerbestatistikverordnung tritt in Kraft

Heute tritt die neue Gastgewerbestatistikverordnung in Kraft. Damit wird die Grenze für monatliche statistische Meldepflichten im Gastgewerbe ab dem Berichtsmonat September 2011 von 50.000 auf 15... weiterlesen
Der Sozialticker

Brüderle zu Strompreisen: ‘Transparenz, Wettbewerb, Effizienz’

Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: “Die aktuellen Entwicklungen der Strompreise zeigen... weiterlesen
Netzpolitik

Dirk Niebel (FDP) erklärt Wikileaks

Unser Bundesminister für Entwicklungszusammenarbeit, Dirk Niebel (FDP), erklärt auf Abgeordnetenwatch Wikileaks. Kurzzusammenfassung: Braucht unsere Demokratie nicht und die wollen nur Geld: WikiLeaks... weiterlesen
Nicolas Zimmer (CDU)

Gespräch mit Bundesverkehrsminister Ramsauer: Flugrouten und Dresdner Bahn

Am 29. November 2010 konnte ich gemeinsam mit meinen Fraktionsvorstandskollegen aktuelle verkehrspolitische Themen mit Bundesminister Peter Ramsauer (CSU) besprechen. Für Lichtenrade sicherlich derzei... weiterlesen
Der Sozialticker

Der Spruch des Tages … 27.10.2010

… kommt heute vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: “Nun ist es amtlich: Die Arbeitslosigkeit unterschreitet im Oktober die Drei-Millionen-Grenze. W... weiterlesen
Der Sozialticker

Kopf retten mit Kopfpauschale

“Philipp Röslers täglich wechselnde Pläne zeigen, was passiert, wenn man seinen Kopf von der Kopfpauschale abhängig macht. Sein Motto scheint zu sein: Hauptsache Kopfpauschal... weiterlesen
Metablocker

"Ich glaube, wir haben gelernt"

Hans Jochen Vogel war SPD-Vorsitzender, Kanzlerkandidat und Bundesminister. Am 23. April 2010 diskutierte er mit den Usern im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de über möglich... weiterlesen

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