Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Weniger Betriebe bilden aus - viele Unternehmen sind nicht ausbildungsreif

“Wir sind von einem flächendeckenden Bewerbermangel weit entfernt”, erklärte Ingrid Sehrbrock, stellvertretende DGB-Vorsitzende, zu dem im Bundeskabinett beschlossenen Berufsbild... weiterlesen
Der Sozialticker

Finanzaufsicht: Verbraucherschutz bleibt Feigenblatt

Bundeskabinett beschließt Reformgesetz ohne effektive Maßnahmen Ein Feigenblatt ist das vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur Reform der Finanzaufsicht. Das kritisiert der Verbraucherze... weiterlesen
Der Sozialticker

Zeitarbeitslöhne bleiben Armutslöhne

„Wer von Zeitarbeit leben muss, bleibt arm dran“, kommentiert der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche. Einen M... weiterlesen
Der Sozialticker

Blue-Card: Statt Gesamtkonzept wieder nur undurchdachte Einzelmaßnahmen

„Die im Bundeskabinett beschlossen Änderungen des Aufenthaltsrechts für erwerbstätige Drittstaatsangehörige bleiben Stückwerk“, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied... weiterlesen
Der Sozialticker

Merkels Steuersenkungspläne: Nach uns die Sintflut!

Zu der vom Bundeskabinett beschlossenen “Steuerentlastung” erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender: Die Regierung handelt nach der Devise: Nach uns die Sintflut! Denn die H... weiterlesen
Der Sozialticker

Private Altersvorsorge braucht politische Führung

vzbv fordert klare Zuständigkeit und konkrete Maßnahmen Politische Führung bei der privaten Altersvorsorge fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Im Bundeskabinett fü... weiterlesen
Der Sozialticker

Abo- und Kostenfallen erfolgreich bekämpfen

Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf zur Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Mehr als f&#... weiterlesen
Netzpolitik

Kabinett verlängert Anti-Terror-Gesetze

Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre verlängert. Heise berichtet: Bundesregierung: Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze Das Bundeskabinett hat a... weiterlesen
Netzpolitik

Kabinett verlängert Anti-Terror-Gesetze

Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre verlängert. Heise berichtet: Bundesregierung: Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze Das Bundeskabinett hat a... weiterlesen
Der Sozialticker

Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Das Bundeskabinett hat die Novellierung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung zur Kenntnis genommen und somit gebilligt. Die Verordnung wird August 2011 im Bundesgesetzblatt veröffent... weiterlesen

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